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Deutschland / Welt DGB-Chef Sommer kündigt heißen Herbst an
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10:19 13.07.2010
DGB-Chef Michael Sommer Quelle: dpa

DGB-Chef Michael Sommer, hat Proteste gegen die Regierungspolitik angekündigt. „Nach der Sommerpause werden wir mobilisieren“, sagte der Gewerkschaftschef der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstag). „Die Regierungsparteien sollen den Druck der Menschen zu spüren bekommen. Wir brauchen mehr Gerechtigkeit in diesem Land. Und deshalb wird es im Herbst überall im Land vor Ort in den Betrieben Aktionswochen der Gewerkschaften geben.“

Sommer kritisierte insbesondere das geplante Sparpaket und die Pläne zur Gesundheitsreform. „Schwarz-Gelb will endgültig weg vom bewährten Prinzip, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber jeweils zu gleichen Teilen für die Gesundheitskosten aufkommen“, sagte er. „Das ist nicht hinnehmbar.“ Das Sparpaket der Bundesregierung lehnte er als „Fehleinschätzung“ ab. „Sparen ist nicht die richtige Antwort auf die Euro-Krise.“ In der aktuellen Situation müsse man die Nachfrage stimulieren, dürfe die Konjunktur nicht abwürgen. „Um die Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen, benötigt man einen langfristigen Plan, keine Schuldenbremse.“

dpa

Katholische Demonstranten in Nordirland haben sich auch am Montagabend erneut blutige Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Der Protest richtet sich gegen die traditionellen Märsche des protestantischen Oranier-Ordens in Belfast, der jedes Jahr am 12. Juli an den Sieg über die Katholiken im Jahr 1690 erinnert.

13.07.2010

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat für den sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir jetzt auch einen Haftbefehl wegen Völkermordes ausgestellt. Al-Baschir werde die persönliche Verantwortung für Volkermord in der westsudanesischen Region Darfur in drei umfangreichen Fällen vorgeworfen, teilte der Gerichtshof am Montag mit.

13.07.2010

Sie wollten noch einmal ein Fußballfest feiern, zum Ende der WM. Doch dann explodierten Bomben und brachten Tod und Zerstörung. Nicht in Südafrika, sondern in Uganda. Für radikale Muslime ist Fußball „unislamisch“. Mindestens 70 Menschen mussten ihr Leben lassen.

12.07.2010