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Deutschland / Welt CDU plant Rechtsanspruch auf schnelles Internet
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09:23 02.07.2015
Einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet will die CDU einführen. Quelle: dpa
Berlin

In dem Bericht der Kommission heiße es, die CDU werde "einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang einführen, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu gewährleisten".

Würde der Vorschlag umgesetzt, dann hätten alle Menschen und Unternehmen in Deutschland das Recht auf einen Internetanschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Dieses Tempo wollen CDU, CSU und SPD bis 2018 in ganz Deutschland erreichen. Einen rechtlichen Anspruch darauf haben sie bislang allerdings nicht vereinbart. Gäbe es diesen Rechtsanspruch, könnten Verbraucher klagen, wenn sie nicht schnell genug surfen können.

Das größte Problem beim flächendeckenden Breitbandausbau sind die enormen Kosten. Im Bericht der CDU-Kommission heißt es: "Wir wissen, dass der flächendeckende Netzausbau ein ambitioniertes Ziel ist."

dpa

Deutschland / Welt Streitthemen bei der Energiewende - Koalition verzichtet auf Kohle-Abgabe

Bis tief in die Nacht sitzen Merkel, Seehofer und Gabriel im Kanzleramt zusammen, um die großen Streitthemen bei der Energiewende abzuräumen. Dafür wollen sie Stromkunden und Steuerzahlern tief in die Tasche greifen. Auch Umweltschützer sind schwer enttäuscht.

02.07.2015

Was beschäftigt die Griechen eigentlich in ihrem Alltag, während an den Tischen der Mächtigen über ihre Zukunft verhandelt wird ? Unsere Reporterin Marina Kormbaki ist eine Woche vor Ort und berichtet jeden Tag aus dem Alltagskrimi. Heute: Krisenspeise der Griechen - Nudeln mit Tomatensoße.

Marina Kormbaki 04.07.2015

Der US-Geheimdienst NSA hat nach Informationen der Enthüllungsplattform Wikileaks nicht nur Kanzlerin Angela Merkel (CDU), sondern weite Teile der Bundesregierung ausgespäht.

01.07.2015