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Deutschland / Welt Bundestag soll Anfang 2011 über bundesweites Rauchverbot entscheiden
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Bundestag soll Anfang 2011 über bundesweites Rauchverbot entscheiden
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11:29 10.07.2010
Quelle: dpa

Eine fraktionsübergreifende Gruppe habe sich darauf verständigt, einen entsprechenden Gesetzentwurf spätestens Anfang 2011 in das parlamentarische Verfahren einzubringen, sagte die Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses, Carola Reimann (SPD), der „Braunschweiger Zeitung“ vom Samstag. Auslöser dafür war der erfolgreiche bayerische Volksentscheid für ein totales Rauchverbot in der Gastronomie.

Die Vorbereitungen für die Initiative sollten bereits in der kommenden Woche beginnen, sagte Reimann. Die Gruppe werde sich aber genügend Zeit lassen, um möglichst viele Abgeordnete einzubinden und die Mehrheit im Parlament zu sichern. Die Gesundheitspolitikerin forderte eine „klare, konsequente Regelung“. Die unterschiedlichen Regelungen in den Ländern seien „unüberschaubar und unbefriedigend.“ Es werde favorisiert, das bundesweite Rauchverbot in der Gastronomie über die Arbeitsstättenverordnung durchzusetzen. Es würden aber auch andere Ansätze geprüft.

Bei dem Volksentscheid in Bayern hatten sich am vergangenen Sonntag 61 Prozent der bayerischen Wähler für ein Rauchverbot in der Gastronomie ohne Ausnahmen etwa für Eckkneipen oder gesonderte Raucherräume ausgesprochen. Das Verbot tritt am 1. August in Kraft.

afp

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