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Deutschland / Welt Steinmeier schickt Staatssekretär in die Türkei
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14:57 08.08.2016
Bekommt Besuch aus Berlin: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Quelle: dpa
Berlin/Istanbul

Angesichts der jüngsten Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) einen Staatssekretär zu Gesprächen in die Türkei geschickt. "Wir sind der Meinung, dass es wichtig ist, mit der Türkei ins direkte Gespräch zu kommen", sagte die Vize-Sprecherin des Auswärtigen Amts, Sawsan Chebli, am Montag in Berlin.

"Gespräche auf verschiedenen Ebenen"

Derzeit finde die Kommunikation zu sehr "über Megaphone und Mikrofone" statt. "Wenn wir jetzt einen Blick auf die Türkei werfen, müssen wir uns die Frage stellen: Wie kommen wir eigentlich aus dieser sehr schwierigen, sehr verhärteten Konfrontationslage heraus?", sagte Chebli.

Staatssekretär Markus Ederer werde bei "Gesprächen auf verschiedenen Ebenen" die Solidarität mit der Türkei nach dem Putschversuch ausdrücken, gleichzeitig aber klar machen, dass die Rechtsstaatlichkeit gewahrt werden müsse. Außerdem dürfte Ederer das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei den Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik ansprechen.

"Die Türkei ist ein wichtiger Partner", sagte Chebli. Mit Blick die Äußerungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur Wiedereinführung der Todesstrafe machte sie aber deutlich, dies sei "nicht vereinbar" mit den Grundsätzen der EU.

Ein solcher Schritt würde das Ende der Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei bedeuten, bekräftigte sie die Haltung der Bundesregierung.

afp/RND/zys