Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Brandenburgs SPD spricht mit den Linken
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Brandenburgs SPD spricht mit den Linken
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:27 23.09.2014
Ministerpräsident Dietmar Woidke will Koalitionsverhandlungen mit der Linken aufnehmen. Quelle: dpa
Potsdam

Die SPD in Brandenburg will Koalitionsverhandlungen mit der Linken aufnehmen. Das teilte der SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Dietmar Woidke, am Dienstagabend mit. Die inhaltlichen Übereinstimmungen seien sein Gradmesser für die Entscheidung, mit wem das Land regiert werden könne, erklärte Woidke am Dienstagabend. Als Grund gab er zudem an, dass CDU-Chef Michael Schierack nicht bereit gewesen sei, einen Kabinettsposten in einer rot-schwarzen Regierung zu übernehmen und damit auch keine Regierungsverantwortung.

Neben der Linken hatte die SPD auch mit der CDU in den vergangenen Tagen jeweils zwei Sondierungsgespräche geführt und dabei das hohe Maß an Übereinstimmungen betont. Die Äußerungen Woidkes zu Schierack bezeichnete die CDU Brandenburg als vorgeschobenen Grund. "Personalfragen waren nicht Teil der Sondierungsgespräche", sagte ein Sprecher am Abend.

Woidke hatte dagegen mit Blick auf den CDU-Chef erklärt: "Der einzige Kontrahent, der im Wahlkampf das Amt des Ministerpräsidenten als sein Ziel ausgab, hat mich wissen lassen, dass er keine Verantwortung im Kabinett übernehmen werde." Die SPD setzt damit voraussichtlich die seit 2009 bestehende rot-rote Koalition fort. Die Landtagswahl am 14. September hatte sie klar gewonnen, CDU und Linke landeten abgeschlagen dahinter. Eine rot-rote Koalition hätte im Parlament eine Mehrheit von drei Stimmen, Rot-Schwarz hätte eine von sieben Stimmen gehabt.

dpa

Der Aufruf von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur freiwilligen Hilfe im Kampf gegen Ebola ist in der Bundeswehr auf große Resonanz gestoßen. Schon in den ersten 24 Stunden haben sich rund 500 Interessenten für den Einsatz in Westafrika gemeldet.

23.09.2014

Der Klimavertrag soll Staaten rund um den Globus auf die Reduzierung von Treibhausgasen verpflichtet. Die Verhandlungen sind zäh - seit Jahren Streit und Enttäuschungen. Mit einem Klimagipfel will UN-Generalsekretär Ban Ki Moon das ändern.

23.09.2014

Die Entführung und der Mord an drei israelischen Teenagern im Juni hat eine Welle der tödlichen Gewalt in Nahost ausgelöst. Jetzt erschießen israelische Soldaten in Hebron die Tatverdächtigen.

23.09.2014