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Deutschland / Welt Boris Johnson im Angriffsmodus
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19:01 23.01.2018
Das Amt des Premierministers im Blick? Der britische Außenminister Boris Johnson weckt auch in den eigenen Reihen viel Skepsis. Quelle: Foto: dpa
London

Es handelte sich eigentlich nur um eine Tatsachenbeschreibung. Und doch steckte in den Worten des britischen Schatzkanzlers Philip Hammond eine Ermahnung: „Boris Johnson ist Außenminister“, schickte er am Dienstag in Richtung seines Parteikollegen. Dieser Tage muss an die Aufgabenverteilung innerhalb der Regierung offenbar wieder einmal erinnert werden. Denn Johnson, der schillernde Chefdiplomat mit den stets absichtlich zer-sausten blonden Haaren, scheint gerade wieder den Drang zu haben, die Schlagzeilen zu bestimmen.

Gestern wollte er laut Medienberichten in einer Kabinettssitzung mehr Geld für den siechenden Nationalen Gesundheitsdienst (NHS) fordern. Dieser steckt in einer tiefen Winterkrise und die hat sich für die Regierung längst zu einem massiven Problem entwickelt, das die oppositionelle Labour-Partei zunehmend ausschlachtet. Überfüllte Kliniken, frustriertes Personal, zu wenig Geld – die Patienten drohten auf den Krankenhausfluren zu sterben, warnten kürzlich knapp 70 Ärzte in einem offenen Brief Premierministerin Theresa May.

Boris Johnson wollte deshalb verlangen, dass die Konservativen wöchentlich 100 Millionen Pfund (114 Millionen Euro) für das steuerfinanzierte System bereitstellen. Gesundheitspolitik gehört allerdings nicht gerade in das Tätigkeitsfeld des Außenministers, weshalb Johnson noch vor der Kabinettssitzung vom Schatzkanzler Hammond, der in Brüssel weilte, abgekanzelt wurde.

Versucht Johnson, seine angeschlagene Popularität wiederherzustellen?

Dass Johnson sich überhaupt zum NHS zu Wort meldet, der auf der Insel als heilige Kuh gleichermaßen geliebt und gehasst wird, hat wohl vor allem mit persönlichen Ambitionen zu tun. Der ehemalige Londoner Bürgermeister war das Gesicht der Brexit-Bewegung und monatelang warb er für den EU-Austritt, während er in einem roten Bus durchs Land tingelte. Darauf gedruckt das Versprechen, die 350 Millionen Pfund (400 Millionen Euro), die das Königreich angeblich wöchentlich an die EU überweist, für nationale Belange auszugeben – wie etwa den NHS. Johnsons Zahlen waren nicht nur irreführend, sondern schlichtweg falsch. Daran hat sich auch in der Zwischenzeit nichts geändert.

Offenbar, so die Einschätzung von Beobachtern, versucht der Außenminister mit seiner Forderung einer „Brexit-Dividende“ für den NHS, seine angeschlagene Popularität wiederherzustellen, die seit dem Referendum schwer gelitten hat – sogar im konservativen Lager, in dem ihm viele seine Einmischungen in die Tagespolitik und Brexit-Debatten übelnehmen. Immer wieder durchkreuzte er die Brexit-Pläne der Premierministerin und zog öffentlichkeitswirksam rote Linien. Die Ablösung von Theresa May in Downing Street 10 hat der ehrgeizige Außenminister keineswegs abgehakt, da sind sich in Westminster alle einig. Bereitet er gerade einen neuen Führungsstreit bei den Konservativen vor, indem er die Autorität der Regierungschefin untergräbt und sie indirekt als zu passiv und tatenlos hinstellt?

Das letzte Mal, dass er die nationale Diskussion dominierte, war erst Ende vergangener Woche, nachdem er dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron den Bau einer Brücke über den etwa 32 Kilometer breiten Ärmelkanal vorgeschlagen hatte. Die „guten Verbindungen“ zwischen Frankreich und Großbritannien seien wichtig, soll Johnson gesagt haben. Ein milliardenschweres Projekt, damit das Verhältnis zum Kontinent nicht abbricht. Die Idee sorgte für viel Spott auf der Insel. Erst reißt der EU-Skeptiker Brücken ein, um sich dann als großer Brückenbauer zu präsentieren, kritisierten etliche Briten. Und doch wurde die „Boris-Brücke“ tagelang auf der Insel von allen Seiten diskutiert. Schließlich setzte sich die Erkenntnis durch, dass das Land derzeit andere Sorgen hat. Trotzdem könnten sich solche Medien-Aufreger am Ende für ihn auszahlen. Johnson setzt Akzente und weckt, anders als Theresa May, Emotionen – ob positive oder negative, sei einmal dahingestellt.

Von Katrin Pribyl/RND

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