Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Berliner Redaktion "Wir haben Quote lang genug vertagt"
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Berliner Redaktion "Wir haben Quote lang genug vertagt"
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:23 08.03.2012
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) gestern im Bundestag. Foto: Robert Schlesinger Quelle: Robert Schlesinger
Berlin

Eine Frauendebatte am Weltfrauentag im Bundestag ist für eine Frauenministerin so etwas wie der Abschlussball für Tanzschüler - großer Auftritt auf großer Bühne.

Sie könnte über das Erreichte reden; über das, was noch zu tun ist. Doch was macht Kristina Schröder? "Ich habe gestern jungen Bloggerinnen in Tunesien zugehört", erzählt sie. "Sie haben mit ihren Tastaturen für Freiheit gekämpft." Ein wenig betreten schauen die Abgeordneten auf die Ministerin vorn am Rednerpult, die ihre noch frischen Reiseeindrücke memoriert, als habe eine Schülerin entdeckt, dass die Welt da draußen böse ist. Die Kanzlerin wirkt auf ihrem Platz, als wolle sie sich wegducken. "Deutschland", bilanziert Schröder, "steht hinter allen Frauen in der Welt." Der Beifall plätschert höflich. "Sogar die Koalition erwartet nicht mehr, dass aus Ihnen eine potente Politikerin oder feurige Frauenrechtlerin werden könnte", bedauert eine SPD-Rednerin ein wenig später. In den Reihen der Koalition protestiert niemand.

Kristina Schröders Problem ist nicht nur die Unfähigkeit, eigene Überzeugungen, die sie zweifellos hat, auch kraftvoll zu vertreten. Seit Monaten kämpft die schwarz-gelbe Koalition um einen klaren Kurs bei der Frauenquote. Soll der Gesetzgeber die Unternehmen verpflichten, Frauen in die Vorstandsetage zu befördern? Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagt Nein. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagt zu einer 30-Prozent-Quote Ja, ohne Wenn und Aber. Frauenministerin Schröder (CDU) bastelt an einem Ja, aber. Mit ihrer Flexi-Quote will sie die Wirtschaft zur Selbstverpflichtung verpflichten. Ein Gesetzentwurf liegt noch nicht vor.

Quoten hängen am Baum wie eine reife Frucht

Das Plädoyer im Namen der Bremser übernahm in der gestrigen Debatte ein Mann. Er sollte der einzige männliche Redner bleiben. Patrick Döring, designierter FDP-Generalsekretär, machte noch einmal klar, dass seine Partei nichts von gesetzlichen Regelungen hält. Besser sei es, Aktien zu kaufen und die engagierten Reden auf Hauptversammlungen zu halten. Dringlicher sei es, den Bau von Betriebskindergärten zu erleichtern, indem man Bauvorschriften über abgehängte Klos lockert. Gleichberechtigung von Mann und Frau gehöre zum liberalen Selbstverständnis, sagte Döring. Warum gebe es dann so wenige Frauen in der FDP-Fraktion, wollte ein Zwischenrufer wissen.

Die Drängler in Sachen Quote waren weitaus zahlreicher und durchweg weiblich. Die gesetzliche Regelung hänge am Baum wie eine reife Frucht, sagte die SPD-Politikerin Dagmar Ziegler. "Doch statt zu schütteln gehen Sie, Frau Ministerin, beleidigt daran vorbei." Ziegler erinnerte daran, dass es parteiübergreifend Gemeinsamkeiten gebe. Renate Künast, Fraktionschefin der Grünen, wurde deutlicher. "Ich habe die Hoffnung, dass dieses Haus den Mut hat, eine fraktionsübergreifende Initiative zu starten." Ausgeschlossen ist dies nicht.

Den Frauen der Union stand zwar gestern nicht der Sinn nach Aufstand. Aber Rednerinnen machten kein Hehl aus ihrer Enttäuschung. Sie freue sich über die Unterstützung aus Brüssel, sagte die CSU-Abgeordnete Dorothee Bär mit Blick auf die Forderung von EU-Kommissarin Viviane Reding nach einer europaweiten Frauenquote. Denn bislang habe man wenig erreicht. "Wir haben das Thema lang genug vertagt", sagte Bär. Junge Frauen und Männer wollten sich nicht länger vertrösten lassen. "Ich möchte in einem Jahr nicht wieder die gleiche Rede halten." Auch die CDU-Abgeordnete Nadine Schön forderte, die Quote heute anzugehen. "Welches Signal schicken wir ansonsten an unsere Generation."

Mit lila Schals und ohne männliche Kollegen

Signale der besonderen Art wollten auch die Linken setzen. Mit lila Schals und ohne ihre männlichen Kollegen waren die Fraktionsfrauen zur Feier des Tages im Bundestag erschienen. Fraktionschef Gregor Gysi war zum "Tagespraktikum" in die Kita geeilt, sein Vize Ulrich Maurer in den Friseurladen. "Sie würdigen, was Frauen täglich leisten", erklärte die Linken-Abgeordnete Yvonne Ploetz.

Übrigens eine CDU-Politikerin erinnerte dann doch noch an Erfolge im Kampf um Gleichberechtigung. "Unsere Kanzlerin setzt sich für Deutschland gegen die Männer der Welt durch", rief Sabine Weiss. Angela Merkel hörte es nicht mehr; sie hatte die Regierungsbank da schon längst verlassen.

von Gabi Stief