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Berliner Redaktion Von Osnabrück bis Ouagadougou
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23:24 16.03.2012
Berlin

Was muss ein Bundespräsident leisten - und was darf er sich nicht mehr leisten? Die kleineren und größeren Verfehlungen des jüngsten und zugleich am kürzesten amtierenden Staatsoberhaupts der Bundesrepublik führten dazu, dass diese Fragen plötzlich im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte standen.

Als Lehre aus dem Scheitern von Weimar haben die Väter und wenigen Mütter des Grundgesetzes 1949 festgelegt, dass der Bundespräsident fast ausschließlich repräsentative Funktionen hat. Umso wichtiger ist es, dass er eine gewisse moralische Vorbildfunktion hat. Es war undenkbar, dass ein Bundespräsident zu einem wichtigen Anlass wie etwa der Gedenkfeier für die Opfer des rechten Terrors eine Rede hält, wenn gleichzeitig die Staatsanwaltschaft wegen Korruptionsverdachts gegen ihn ermittelt.

Politisch hat das deutsche Staatsoberhaupt nur sehr wenige Machtbefugnisse: Am wichtigsten ist wohl das Recht, auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag auflösen. Voraussetzung ist allerdings, dass der Kanzler vorher ein Vertrauensabstimmung im Parlament verloren hat. Geschehen ist das bisher dreimal, wobei in zwei Fällen die Vertrauensfrage nur zum Schein gestellt wurde. Helmut Kohl wollte 1983 ebenso Neuwahlen herbeiführen wie Gerhard Schröder 2005. Willy Brandt strebte das 1972 zwar auch an, hatte aber tatsächlich im Bundestag keine Mehrheit mehr. Zudem kann das Staatsoberhaupt die Unterschrift unter Gesetze verweigern, wenn sie "zweifelsfrei und offenkundig" gegen das Grundgesetz verstoßen. Meist schrecken die Bundespräsidenten aber vor diesem extremen Schritt zurück und regen nur eine Prüfung durch das Verfassungsgericht an. So Johannes Rau beim Zuwanderungsgesetz, das 2002 auf turbulente Weise im Bundesrat beschlossen worden war und dann in Karlsruhe kassiert wurde.

Noch aus dem Mittelalter stammt ein Recht, das sonst nur Monarchen zusteht: das der Begnadigung. Richard von Weizsäcker wandte es auf drei ehemalige RAF-Terroristen an, Roman Herzog auf einen und Johannes Rau auf zwei. Horst Köhler lehnte zweimal einen solchen Schritt ab. Ansonsten aber beschränkt sich die Tätigkeit des Staatsoberhaupts fast ausschließlich darauf, Dinge zu besiegeln, die andere vor ihm beschlossen haben. Er ernennt und entlässt die Mitglieder der Bundesregierung ebenso wie Beamte und Offiziere, nimmt die Ernennungsurkunden der ausländischen Botschafter entgegen und geht immer wieder auf Reisen, von Osnabrück bis Ouagadougou. Die Hauptstadt von Burkina Faso dürfte ganz oben auf der Besuchsliste von Joachim Gauck stehen, wollten doch sowohl Köhler als auch Wulff dorthin reisen, traten jedoch jedes Mal kurz vor dem geplanten Abflug zurück. Besondere Aufmerksamkeit finden naturgemäß die Staatsbesuche in Israel. Johannes Rau war der erste Bundespräsident, der vor der Knesset eine Rede hielt, Christian Wulff nahm seine damals 17-jährige Tochter Annalena mit in die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem.

Noch mehr als von einem Kanzler wird vom Bundespräsidenten staatsmännisches Auftreten verlangt - er soll die Bundesrepublik im In- und Ausland würdig vertreten. Bis heute gilt Richard von Weizsäcker, Bundespräsident von 1984 bis 1994, als das Staatsoberhaupt, das diese Eigenschaften auf ideale Weise in sich vereinigte. Aussehen, Herkunft, Redestil - an "Häuptling Silberlocke" müssen sich noch immer alle Nachfolger messen lassen.

Ansonsten sind es vor allem Reden oder Zitate daraus, mit denen Bundespräsidenten auch über den Tag hinaus eine gewisse Aufmerksamkeit erzielen ­können. Weizsäcker gelang das mit seiner Ansprache zum 8. Mai 1985, Herzog mit seiner - inhaltlich eher dürftigen - "Ruck-Rede" von 1997 und Rau mit einem bemerkenswerten Vortrag zur Ausländerpolitik 2000.

Von Christian Wulff könnte neben seinem unrühmlichen Abgang der Satz in Erinnerung bleiben, dass auch der Islam zu Deutschland gehöre. Walter Scheel, Amtsinhaber von 1974 bis 1979, blieb hingegen vor allem dadurch in Erinnerung, dass er in einer Fernsehshow das Lied "Hoch auf dem gelben Wagen" sang - und der Nachfolger Karl Carstens wegen seiner Wanderungen quer durch die Republik. Immer mal wieder wird die Frage gestellt, ob das Amt nicht abgeschafft werden könnte. Doch ein Staat braucht ein Staatsoberhaupt. Wer sonst soll all die repräsentativen Aufgaben übernehmen? Monarchien haben dafür ihre Könige und Königinnen, Republiken müssen einen Präsidenten wählen.

Ob das direkt durch die Bevölkerung geschehen soll, ist eine weitere Frage, die regelmäßig aufgeworfen wird. 1949 sprach man sich vor allem deshalb dagegen aus, weil die Erinnerung an die unglückselige Rolle des direkt gewählten Reichspräsidenten Paul von Hindenburg in der Endphase von Weimar noch frisch war. Auch das Verfassungsgefüge spricht gegen eine Direktwahl des Staatsoberhaupts, dem dann ganz automatisch auch mehr Macht zufiele.

von Joachim Riecker