Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Berliner Redaktion Rot-Grün - der Scheinriese schrumpft
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Berliner Redaktion Rot-Grün - der Scheinriese schrumpft
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
23:11 03.04.2012
Berlin

Wenn Sigmar Gabriel einen Witz gut findet, dann baut er ihn gerne mal häufiger in eine Rede ein oder verwendet ihn im Smalltalk. Und weil der SPD-Vorsitzende ein Politiker ist, der immer auf Angriff geschaltet hat, bevorzugt er Witze über „die Anderen“. Sein neuester geht so: „Wenn jemand von Berlin nach Düsseldorf fliegt, muss er nur sagen: Ein Röttgen-Ticket bitte. Dann weiß die am Schalter schon, es geht um Hin- und Rückflug - nur die Frage Business oder Economy ist noch offen“. Der Witz kommt übrigens aus der CDU.“

Der erste Sozialdemokrat ist reichlich gut gelaunt in diesen Tagen. Das mag natürlich auch daher kommen, dass er bald wieder Vater wird. Aber auch er selbst ist guter Hoffnung. Gleich zweimal will Gabriel im Mai an einem Wahlsonntagabend im Berliner Willy-Brandt-Haus vor die Genossen treten und über die Fernsehkameras der Welt verkünden, dass seine Sozis wieder vorne liegen. In Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. Mit den Regierungsbildungen in Kiel und Düsseldorf, so lautet ein gern gehörter Parteischnack bei der SPD, werde man „den Schalter umlegen“.

Jenseits der Scherze über „Muttis Klügsten“ oder den „Clooney vom Rhein“ kommt bei der SPD indes kaum Freude auf. In den Umfragen kommen die Sozialdemokraten nicht recht in Gang, der Wunschkoalitionspartner Grüne schwächelt. In Nordrhein-Westfalen könnte es zwar reichen, das rot-grüne Regierungsprojekt als „Mehrheitsregierung“ fortzusetzen, trotz der Piraten. Die CDU und ihr „Wankel-Norbert“ kommen im Gewöhnungsprozess nicht recht voran, und ob die NRW-FDP von ihrem neuen Pfleger, dem früheren Generalsekretär im Bund, Christian Lindner, in die Reha geführt wird oder in die Nachlass-Abteilung, ist offen.

Im Bund aber ähnelt die Wiederkehr von Rot-Grün dem Scheinriesen Turtur, der bekanntlich immer kleiner wurde, je näher man ihm kam. In der jüngsten Forsa-Umfrage für den Bundestrend fallen SPD und Grüne gegenüber der Vorwoche um jeweils einen Prozentpunkt und liegen nun bei 25 Prozent (SPD) und 13 Prozent (Grüne). Die CDU/CSU liegt nun bei 35 (minus 1). Die Linke bleibt unverändert bei neun Prozent. Die FDP fällt wieder um einen Punkt auf drei Prozent zurück. Der große Gewinner sind, wie nicht anders zu erwarten die programmfreien „Piraten“. Sie sind in der Folge der Saarland-Wahl um fünf Prozentpunkte auf nun 12 Prozent emporgeschnellt.

Das ändert zwar nichts an den möglichen Mehrheitsverhältnissen im Bundestag - aber eben auch nichts zum Guten für SPD und Grüne. Die beiden Wunschkoalitionäre bleiben zusammen vor der CDU/CSU, aber ohne eigene Mehrheit. Rechnerisch möglich wäre neben einer großen Koalition auch ein Bündnis von CDU/CSU und Grünen, letzteres allerdings nur noch sehr knapp. Die Piraten, mit denen sich derzeit niemand mit klarem Verstand eine Koalition vorstellen kann, erzeugen durch ihr Auftreten eine Art Sperrwert für kleine Zweierkoalitionen. Je stärker die Online-Demokraten werden, desto wahrscheinlicher wird eine Große Koalition unter der Führung von Angela Merkel, oder eine, wie auch immer farblich zusammengestellte, Dreier-Koalition.

Noch vor einem halben Jahr lief den alten Kämpen von Rot-Grün schier der Mund über vor Zuversicht, dass so etwas nicht nötig sein wird. Das lag an dem Grünen-Hoch, ausgelöst von der Anti-Atom-Stimmung nach dem Fukushima-Unglück und dem Wahlsieg von Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg. Und es lag an der Zuversicht, dass eine vernünftige Lösung der K-Frage bei der SPD die Genossen innerlich beflügelt.

Wie es um die sogenannte Troika allerdings in Wirklichkeit steht, konnte anhand der Auseinandersetzung über den richtigen Kurs beim EU-Fiskalpakt ausgiebig studiert werden. Auch wenn man nun wieder die Einigkeit beschwört und zur alten Sprachregelung zurückgekehrt ist, dass überhaupt keine Eile bestehe bei der Kür des Merkel-Herausforderers - genau dies durchzuhalten ist offenbar recht schwierig. Zum Beweis ihres Gleichklangs haben Parteichef Gabriel, der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück gemeinsam eine Art finanzpolitischen Besinnungsaufsatz in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ veröffentlicht. In Wahrheit aber geht es um den Kurs, den die Sozialdemokraten gegen die Regierung Merkel fahren werden. Gabriel plädiert für einen harten, die beiden „Stones“ beschwichtigen. Steinbrück, der Senior, musste schlichten: „Über den Kurs in der Euro-Rettung wird sich die Troika nicht zerlegen“, sagte er dem „Handelsblatt“.

Während die Sozialdemokraten wenigstens noch so tun, als würden sie über Sachthemen streiten, sind die Grünen schon einen Schritt weiter. Auf offener Bühne ist der Streit um die Spitzenkandidatur für 2013 entbrannt. Die Parteichefin Claudia Roth sieht sich als geborene Spitzenkandidatin. Den Platz wollte eigentlich Jürgen Trittin einnehmen. Nach heftigen Eifersuchtsdramen, dem üblichen Geschrei und Gezänk in den Gremien, setzte sie eine Duo-Lösung durch, wodurch eine Quattro-Spitze gerade noch verhindert werden konnte.

Die Behauptung von Rot-Grün, die Regierung habe sich in ihrem Amt festgekrallt und scheue Neuwahlen, fällt auf sie selbst zurück: So richtig wahlkampffähig sind ja beide nicht.

von Reinhard Urschel