Volltextsuche über das Angebot:

28 ° / 14 ° Gewitter

Navigation:
"Die Piraten sind kein Grünen-Problem"

Interview mit Grünen-Politiker Bütikofer "Die Piraten sind kein Grünen-Problem"

Reinhard Bütikofer ist ehemaliger Bundesvorsitzender der Grünen und seit 2009 Mitglied des Europaparlaments. Dass die Piraten in Umfragen an den Grünen vorbeigezogen sind, ist für ihn nur ­eine Momentaufnahme.

Voriger Artikel
"Du darfst" blamiert sich mit Werbespot
Nächster Artikel
Geschwisterliebe bleibt verboten

„Es macht keinen Sinn, über die anderen zu reden“: Reinhard Bütikofer. Archivfoto

Quelle: A3361 Stephanie Pilick

Berlin. OP: Fällt Ihnen ein Spitzen-Grüner ein, der es vom Alter her mit den Piraten aufnehmen kann?

Reinhard Bütikofer: Winfried Kretschmann!

OP: Sie meinen den 63-jährigen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg?

Bütikofer: Das ist doch der jüngste Grüne, den es gibt. Das ist keine Frage des Alters, es geht um frischen Geist.

OP: Reicht ein Twitter-­Account, um nicht als technologie­feindlich zu gelten?

Bütikofer: Da ich selbst twittere, weiß ich: Das reicht überhaupt nicht. Aber die Zeiten, in denen man Grünen ernsthaft Technologiefeindlichkeit vorhalten konnte, sind seit mindestens 30 Jahren vorbei. Wir haben gezeigt, wie mit innovativer Technikpolitik ganz neue, international wettbewerbsfähige Branchen entstehen. Es ist doch kein Zufall, wenn Weltunternehmen wie Siemens und Bosch jetzt auf den grünen Trichter kommen. Das spricht für uns, nicht gegen die.

OP: Finden Sie es o.k., dass die Piraten sich aus dem Fundus ­alter Grünen-Themen bedie-nen?

Bütikofer: Ich sehe die Piraten nicht als Grünen-Problem. Allen Analysen zufolge bedienen sie sich mal hier und mal dort. Sie sind eine Projektionsfläche für Unzufriedenheit. Die Partei hat offensichtlich gerade ­einen Höhenflug. Das sind jedoch Momentaufnahmen. Wichtig ist, was bleibt, wenn die Probe aufs Exempel gemacht wird.

OP: Und was bleibt bei den Grünen?

Bütikofer: Man kann es oder man kann es eben nicht. Ministerpräsident Kretschmann hat in Baden-Württemberg gezeigt, dass er es kann; Sylvia Löhrmann in Nordrhein-Westfalen. Und auch in Schleswig-Holstein zeigen die Grünen, was es heißt, frischen Wind in die Landespolitik zu bringen. Deshalb bin ich keineswegs verzagt.

OP: Wie können sie mit den Piraten im Nacken zeigen, dass die Grünen die frechste Partei Deutschlands sind?

Bütikofer: Piraten sind Wettbewerber. Da sollte man weder zu viel Ehrfurcht haben noch hektisch reagieren. Es macht keinen Sinn, über die anderen zu reden. Wir müssen darüber reden, was wir selbst zu bieten haben.

OP: Was war noch gleich das grüne Alleinstellungsmerkmal?

Bütikofer: Wenn Grüne regieren, gibt es eine Energiewende, die funktioniert. Unter der derzeitigen Regierung kommt der Bau der Infrastrukturen kaum voran, die Solarbranche steht nicht gerade super da. Da braucht es nicht das Schmiedle, da braucht es den Schmied, also uns, die wir seit 30 Jahren an der Energiewende arbeiten und etwas davon verstehen. Und: Wenn Grüne regieren gibt es mehr reale Demokratie.

OP: Zum Beispiel?

Bütikofer: In Baden-Württemberg haben wir mit dem Volksentscheid zu Stuttgart 21 ein Exempel gesetzt. In NRW haben wir auch für mehr direkte Demokratie gesorgt und es hätte ohne uns nicht den Schulfrieden gegeben.

OP: Gibt es einen guten Plan für den Fall, dass Rot-Grün bei der Landtagswahl in NRW an den Piraten scheitert?

Bütikofer: Was sollen Eventualpläne vor dem Kampf? Ich halte es für albern, sich damit zu befassen. Wir haben in NRW die Chance, dem Land und den Menschen weiterhin zu nutzen. Es braucht uns.

OP: Die Grünen mussten auf ihrem langen Weg zur etablierten Partei viel lernen. Haben Sie Tipps in Sachen Professionalisierung für die Piraten?

Bütikofer: Nein. Es sei denn sie zahlen dafür.

von Maja Heinrich

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Berliner Redaktion