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Der European Song Contest als Chance

Aserbaidschan Der European Song Contest als Chance

In wenigen Wochen wird die aserbaidschanische Hauptstadt Baku ganz im Blickpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit in Europa stehen.

Baku. Am 26. Mai findet dort der Songwettbewerb Grand Prix d’Eurovision statt. Nicht nur die Gruppen und Sänger wie der deutsche Interpret Roman Lob mit seinem Song "Standing Still" wollen dort Punkte sammeln, sondern auch die Regierung des rohstoffreichen Landes am Kaspischen Meer. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sieht das als Chance, die Beziehungen Deutschlands zu der ehemaligen Sowjetrepublik zu stärken und eine bessere Beachtung der Menschenrechte durch das autoritäre Regime von Präsident Ilham Aliyev anzumahnen. Gestern Nachmittag traf er zu seinem ersten, knapp eintägigen Besuch in Baku ein und vereinbarte unter anderem die Gründung einer gemeinsamen Handelskammer.

Schon auf der abendlichen Fahrt vom Flughafen zum Außenministerium in der Innenstadt konnte Westerwelle sehen, dass er in einem aufstrebenden und vergleichsweise wohlhabenden Land zu Gast ist. Nahezu alle Gebäude an der Wegstrecke waren hell und oft kunstvoll beleuchtet. Nicht zu Ehren des deutschen Chefdiplomaten, sondern weil es Energie in dem Land nahezu im Überfluss gibt.

Überall entstehen neue Gebäude, Plattenbauten aus der Sowjetzeit werden aufwändig renoviert und mit verschnörkelten Fassaden versehen. Zur Delegation Westerwelles gehört auch der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Markus Löning (FDP), der in Baku kein gern gesehener Gast ist und dem auch schon mal der Zugang zu einem Gefängnis verwehrt wurde. Als Aserbaidschans Außenminister Elmar Mammadyarov bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Westerwelle auf Löning und dessen Kritik angesprochen wurde, verschwand das verschmitzte Dauerlächeln aus seinem Gesicht und er antwortete, sein Land sei erst auf dem Weg zu einer Demokratie und nicht jede Kritik sei bei diesem Weg hilfreich. Und im Vergleich zu einigen Nachbarländern - Aserbaidschan grenzt unter anderem an den Iran - stehe man doch ganz gut da.

Westerwelle war wiederum etwas irritiert, als eine aserbaidschanische Journalistin wissen wollte, ob die Bundesregierung hinter dem "negativen Bild" stecke, das die deutschen Medien von ihrem Land zeichneten. Der Minister entgegnete, in Deutschland nehme die Regierung weder Einfluss auf die Medien noch kommentiere sie auch solche Meinungen, "die gänzlich anders sind als unsere eigene". Westerwelles Parteifreund Löning hat gerade die Repressionen gegen kritische Journalisten in Aserbaidschan immer wieder scharf kritisiert.

Der Tradition deutscher Außenminister folgend, will Westerwelle konkrete Fälle von politischer Verfolgung in Baku aber nicht öffentlich, sondern nur intern ansprechen, da dies mehr Erfolg verspreche und er die Regierung nicht brüskieren will. Vor laufenden Fernsehkameras und extra auf Englisch wünschte er den Aserbaidschanern dafür "all the best for the European Song Contest". Das bedeute aber nicht, so Westerwelle im Nachsatz, dass Deutschland den Wettbewerb nicht gewinnen wolle.

von Joachim Riecker

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