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Assad lacht über Trüffel-Embargo

Syrien Assad lacht über Trüffel-Embargo

Der beherzte Versuch, Syriens Machthaber Baschar al-Assad an einer schwachen Stelle zu treffen, ehrt die Außenminister der Europäischen Union.

Und es steht sicher auch außer Frage, dass der gestrige Beschluss als „Trüffel-Embargo“ in die Geschichte der Sanktionspolitik eingehen wird. Doch wenn die Lage in Syrien nicht so bitterernst wäre, müsste man laut lachen über die Naivität der Annahme, man könne Assad beikommen, würde man ihm seine tägliche Portion Edelpilze und sein morgendliches Champagnerbad durch einen rigorosen Exportstopp derartiger Luxusgüter streichen. Schon das kürzlich verhängte Einreiseverbot in europäische Staaten hatte den Assad-Clan nicht sonderlich beeindruckt - warum also sollte die jetzt beschlossene Bannliste der Repression der syrischen Bevölkerung ein Ende setzen? Wieder einmal wird sich früher oder später nicht mehr verhehlen lassen, dass Syrien die Weltgemeinschaft vor eine vorrangig militärische Problemlage stellt. Das war zuletzt in Libyen der Fall, und die Erfahrungen im Umgang mit Gaddafi haben gezeigt, dass es zwar zunächst geboten ist, alle nichtmilitärischen Optionen auszuschöpfen. Schon jetzt offenbart sich überdeutlich, dass sich auch Assad nicht allein durch Sanktionen vom Despoten zum Musterknaben wandeln wird. Er weiß genau, dass er auf Zeit spielt, dass er seine Macht nur der zurzeit noch ausreichend starken Loyalität seiner Sicherheitskräfte verdankt. Und auch die oppositionellen Kräfte im Land agieren längst militärisch, rufen nach internationaler Waffenhilfe. Vor diesem Hintergrund besteht kein Zweifel daran, dass Europa den bürgerkriegsähnlichen Konflikt Syriens wohl kaum lösen kann, indem Assad Selters statt Sekt verordnet wird.

von Carsten Beckmann

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