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Deutschland / Welt Renzi ist bereit
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09:12 15.02.2014
Matteo Renzi soll neuer Regierungschef werden. Quelle: dpa
Rom

Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano arbeitet in der erneuten politischen Krise seines Landes mit Hochdruck an einer schnellen Lösung mit Matteo Renzi als neuem Regierungschef. Napolitano setzt am Sonnabend seine am Vortag begonnenen Beratungen mit den Parteien fort. Dabei will er unter anderem herausfinden, welche Chancen eine Regierung unter dem 39 Jahre alten Vorsitzenden der Demokratischen Partei (PD) hätte. Läuft alles wie geplant, könnte er Renzi schon am Samstag oder Sonntag nach Ende der Gespräche den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erteilen.

Am Freitag hatte Napolitano den Rücktritt des bisherigen Regierungschefs Enrico Letta angenommen, der nach einem verlorenen parteiinternen Machtkampf nach nur zehn Monaten im Amt aufgegeben hatte. Sein designierter Nachfolger Renzi hatte seit seiner Wahl zum Parteichef im Dezember immer wieder gegen Letta geschossen und dessen seiner Ansicht nach zu geringes Reformtempo kritisiert.

Renzi will Italien mit schnellen und konsequenten Reformen aus der Krise führen. Die Erwartungen an den bisherigen Bürgermeister von Florenz sind hoch. In dem Krisenland Italien mit seinem geringen Wirtschaftswachstum und dem riesigen Schuldenberg warten eine Reihe von Aufgaben auf den ehrgeizigen und charismatischen Aufsteiger.

Über die neuen Minister für Renzis mögliches Kabinett war bereits vor Lettas Rücktritt spekuliert worden. Daher wird erwartet, dass der Jurist bereits in der kommenden Woche seine Ministerriege präsentieren könnte. Danach müsste er sich in beiden Kammern des Parlaments Vertrauensabstimmungen stellen, um seine Mehrheit zu bestätigen. Renzi könnte mit derselben Koalition wie zuvor Letta aus PD, kleineren Zentrumsparteien und der Mitte-Rechts-Partei Nuovo Centrodestra (Ncd) Angelino Alfanos regieren.

Auch der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi wird am Samstag zu den Konsultationen in Rom erwartet. Trotz seines Ausschlusses aus dem Senat und seiner rechtskräftigen Verurteilung wegen Steuerbetrugs führt er die Delegation seine Partei Forza Italia (FI) an. Welche Rolle der 77-Jährige nach dem Neustart in Italien spielen könnte, ist noch offen. Renzi hatte zuletzt keine Berührungsängste ihm gegenüber gezeigt und mit Berlusconi auch über ein neues Wahlrecht gesprochen.

dpa

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