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Deutschland / Welt Barley verteidigt Drängen bei „Ehe für alle“
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09:18 28.06.2017
Barley: „Die 'Ehe für alle' wird jetzt kommen.“ Quelle: dpa
Oldenburg

„Und ich freue mich wahnsinnig darüber!“, sagte Barley der Oldenburger „Nordwest-Zeitung“ (Mittwoch). Die frühere SPD-Generalsekretärin sprach von einem Erfolg für ihre Partei, die seit Jahren für die Homo-Ehe gekämpft habe.

Für sie sei entscheidend, dass die Abstimmung noch in dieser Legislaturperiode stattfinde. Noch am Mittwoch wollte die SPD im Rechtsausschuss des Bundestages einen entsprechenden Gesetzentwurf aus dem Bundesrat für die Abstimmung im Plenum freigeben, den sie bislang aus Koalitionsdisziplin blockiert hatte. Der Bundestag soll voraussichtlich am Freitag über die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben abstimmen.

Votum noch in dieser Woche

Die Debatte nahm Fahrt auf, nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagabend in Berlin von einer „Gewissensentscheidung“ gesprochen und angedeutet hatte, dass sie die Abstimmung über das Thema freigeben will. Allerdings hatte sie für eine Abstimmung erst die nächste Wahlperiode im Blick.

Barley verteidigte das Drängen der SPD auf ein Votum noch in dieser Woche. „Wenn die Kanzlerin jetzt sagt: Mit der SPD machen wir das nicht, aber mit dem nächsten Koalitionspartner, dann kann uns niemand übel nehmen, das Thema jetzt zur Abstimmung zu stellen.“

Von RND/epd