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Deutschland / Welt Abschiebehaft für Amri war aussichtslos
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Abschiebehaft für Amri war aussichtslos
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17:28 10.04.2017
NRW-Innenminister Ralf Jäger. Quelle: dpa
Düsseldorf

Eine Abschiebungshaft für den späteren Attentäter Anis Amri wäre nach Einschätzung eines Sachbearbeiters des Ausländeramts Kleve aus rechtlichen Gründen aussichtslos gewesen. Er habe sowohl die Möglichkeit für eine dreimonatige als auch für eine sechsmonatige Sicherungshaft geprüft, sagte der Inspektor des Kreises Kleve am Montag im Amri-Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags. Da Amris zahlreiche Identitäten ungeklärt gewesen seien und mehrere wenig kooperative Länder infrage gekommen seien, wäre vor Gericht eine fristgerechte Abschiebung nicht nachzuweisen gewesen.

Der Beamte bestätigte damit die Einschätzung von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD). Der abgelehnte tunesische Asylbewerber Anis Amri hatte am 19. Dezember einen Lastwagen auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz gesteuert und zwölf Menschen getötet.

Von rohde