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Deutschland / Welt 541 Tage ohne Regierung – europäischer Rekord
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21:31 21.11.2017
Der belgische Premierminister Elio Di Rupo musste anderthalb Jahre nach Koalitionspartnern suchen. Quelle: dpa
Brüssel

Regierung gesucht. Was Deutschland gerade erlebt, ist kein Einzelfall. Wochen- und monatelange Stalldienste in den Ministerbüros sind keine Seltenheit, übrigens auch in der Bundesrepublik nicht. Bis die große Koalition nach der Wahl 2013 stand, vergingen auch immerhin 86 Tage. Das ist allerdings nichts gegen den belgischen Rekord. Im Juni 2010 hatten Wallonen und Flamen sowie die deutschsprachige Gemeinschaft den konservativen Yves Leterme in die Wüste geschickt – aber nur auf dem Papier. Doch der blass wirkende Flame musste bleiben – genau 541 Tage lang. Erst eineinhalb Jahre später durfte der sozialdemokratische Nachfolger Elio die Rupo das Amt antreten.

Spanien stand zehn Monate ohne gewählte Regierung da

Dagegen nehmen sich sogar die zehn Monate ohne amtierende Regierung nach den spanischen Wahlen 2016 gering aus. Mariano Rajoy fand keinen Koalitionspartner, weil sich die Sozialisten hartnäckig verweigerten. Der alte (und dann auch bestätigte) Premierminister wurde gleich mehrfach zum König zitiert. Aber es gab keine Alternative.

Sieben Monate ohne amtierende Staatsführung haben die Niederländer hinter sich, nachdem sie im März dieses Jahres Ministerpräsident Mark Rutte im Amt bestätigt hatten. Doch auch ihm waren die Sozialdemokraten als Koalitionspartner abhanden gekommen. Nun musste Rutte eine Vier-Parteien-Koalition schmieden, was sich als überaus schwierig herausstellte. Erst vor wenigen Wochen konnte der rechtskonservative Rutte ein neues Kabinett präsentieren. Dass die Isländer nach der jüngsten Wahl zwei Monate warten mussten, ehe eine neue Führung stand, ist da schon eher der Normalfall.

Bürger reagieren mit Witz und Kalauer

Parlamentarische Demokratien, in denen mehrere Parteien eine Koalition bilden müssen, sind – so Politikexperten – tatsächlich schwierig. Da schon ein Widerständler reicht, um ein neues Bündnis zu Fall zu bringen, ziehen sich die Verhandlungen oft in die Länge. Auch die italienische Geschichte ist mit ihren oft wechselnden Regierungen und kurzen Amtszeiten in den 80-er und 90-er Jahren voller Beispiele für monatelange Führungslosigkeit.

Kurioserweise richten sich die Bürger oft schnell auf eine geschäftsführende Staatsspitze mit beschränkten Vollmachten ein. In Belgien gab es während der endlos erscheinenden Vakanz den Witz: „Stell dir vor, du wachst morgens auf und es gibt eine neue Regierung – und keiner braucht sie.“ Denn eigentlich lief das Geschäft ganz gut. Übergangskabinette erledigen die anfallenden Aufgaben, dürfen aber keine langfristigen oder Grundsatz-Entscheidungen treffen. Das nimmt viel Druck aus der parteipolitischen Diskussion, weil man ja ohnehin weiß, dass alles anders wird, sobald die Dinge geordnet sind.

Von Detlef Drewes/RND

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