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Politik Angela Merkel und das Kampfjahr 2019
Mehr Welt Politik Angela Merkel und das Kampfjahr 2019
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10:05 31.12.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel, aufgenommen nach der Aufzeichnung ihrer Neujahrsansprache im Kanzleramt. Quelle: John Macdougall/AFP POOL/dpa
Berlin

Natürlich mahnt sie die Deutschen zur Zuversicht. Natürlich geht es ihr darum, im Jahr 2019 zuvor verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Und sie räumt ein, dass in diesem Jahr einiges schiefgelaufen ist in der Politik. Angela Merkel richtet in ihrer Neujahrsansprache den Blick aber vor allem nach vorn.

„Geh ins Offene“, hatte ihr der Theatermacher Michael Schindhelm, mit dem Merkel früher in der DDR an der Akademie der Wissenschaften arbeitete, nach der Wende in ein Buch geschrieben. Das sei das Schönste gewesen, was man ihr zu dieser Zeit habe sagen können, und mit diesem Gedanken im Kopf sei sie dann losmarschiert, erinnerte sich die Kanzlerin später.

Tatsächlich geht Merkel im Jahr 2019 abermals völlig ins Offene. Einfach losmarschieren, ja, losstürmen – das funktioniert allerdings nicht. Da ist der ganze Ballast von mehr als 13 Jahren Kanzlerschaft. Ob Merkel am Ende dieses Jahres noch Kanzlerin sein wird, hängt von vielen Faktoren ab, die für sie schwer zu kalkulieren sind.

An Herausforderungen auf internationaler Bühne mangelt es nicht

Politisch braucht Deutschland im neuen Jahr klare Führung und kluge Entscheidungen. Und das geht nur, wenn Merkel, die immer davon überzeugt war, dass Kanzlerschaft und Parteivorsitz in eine Hand gehören, gemeinsam mit Annegret Kramp-Karrenbauer das Kunststück gelingt zu beweisen, dass es mit der Ämtertrennung besser wird.

An Herausforderungen auf internationaler Bühne mangelt es nicht. Donald Trumps Egotrips, Chinas Machtanspruch und Wladimir Putins Provokationen stellen alte Gewissheiten der Sicherheitspolitik infrage, verlangen starke Antworten Europas. Das Brexit-Drama spitzt sich immer weiter zu. Und es bleibt ungewiss, ob es nach der Europawahl im Mai im Parlament in Straßburg und Brüssel noch klar proeuropäische Mehrheiten geben wird.

Merkel will den geordneten Übergang

Und zu Hause in Deutschland? „Demokratie lebt vom Wechsel“, sagt Merkel. Doch sie will den geordneten Übergang. Schafft sie 2019, wird sie ihr Ziel, bis zum Ende der Wahlperiode als Regierungschefin im Amt zu bleiben, auch erreichen. Doch längst werden Szenarien durchgespielt, was die Landtagswahlen im Herbst im Osten bringen könnten: politische Verhältnisse, in denen angesichts der Stärke der AfD nur Viel-Parteien-Bündnisse unter Beteiligung der Linken neue Regierungen ermöglichen. Das alles könnte das schwarz-rote Bündnis in Berlin sprengen.

Für die GroKo öffnet sich jetzt allerdings ein Zeitfenster, in dem sie noch Boden gutmachen kann. Dabei kommt es vor allem auf die richtige Vermittlung der Politik an, denn so schlecht wie der Ruf der Koalition sind die meisten ihrer Projekte nicht. Angela Merkel jedenfalls wird im Jahr 2019 um ihre Kanzlerschaft kämpfen müssen wie nie zuvor.

Lesen Sie hier:
Die Neujahrsansprache der Kanzlerin im Wortlaut

Von Rasmus Buchsteiner/RND

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