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Panorama Verfassungsschutz warnt vor „kampferprobten“ Islamisten
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11:58 11.12.2017
Hans-Georg Maassen, Präsident des Verfassungsschutzes. Quelle: AP
Berlin/Hannover

 In Deutschland halten sich nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes derzeit mehr Salafisten auf als je zuvor. Darunter sind den Angaben zufolge auch etliche Islamisten aus dem Nordkaukasus, die eine hohe Gewaltbereitschaft erkennen lassen. Sie seien kampferprobt und stellten ein hohes Gefährdungspotenzial dar, warnte der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans Georg Maaßen, am Sonntag.

„Die Zahl der Salafisten ist auf ein Allzeithoch gestiegen“, sagte Maaßen. Seine Behörde geht davon aus, dass sich in Deutschland derzeit rund 10 800 Menschen der salafistischen Szene angeschlossen haben. Im Dezember 2016 waren es noch 9700. Nur der geringere Teil der Szene ist gewaltbereit. Darunter sind allerdings als besonders gefährlich eingeschätzte Islamisten aus Tschetschenien, Dagestan und Inguschetien. Laut Maaßen waren sie am Tschetschenien-Krieg, aber auch an Kämpfen in Syrien oder im Irak beteiligt und haben eine besondere „Affinität zu Gewalt, Kampfsport und Waffen“. Ihre Zahl in Deutschland liegt laut Verfassungsschutz im mittleren dreistelligen Bereich, also bei etwa 500 Personen. Schwerpunkte der nordkaukasischen Islamistenszene sind die ostdeutschen Bundesländer, vor allem Brandenburg und Berlin. Außerdem gibt es sogenannte Hotspots in Bremen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat angesichts dieser Zahlen einen „Mix aus Repression und Prävention“ gefordert. Wo möglich sollten salafistische Netzwerke und Vereine verboten und Hassprediger ausgewiesen werden, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Etwa 850 Anhänger in Niedersachsen

Auch in Niedersachsen zählt der Verfassungsschutz immer mehr Anhänger des politischen Islamismus. „Nach neuesten Erkenntnissen haben wir etwa 850 Salafisten in Niedersachsen, die in der Szene aktiv sind“, sagte die Chefin des Landesverfassungsschutzes, Maren Brandenburger, der HAZ. Ende Januar dieses Jahres waren es 680. Zunehmend ließen sich Frauen von der islamistischen Szene ansprechen, sagte Brandenburger – und diese nähmen immer mehr auch „logistische Funktionen im Bereich der Propaganda wahr“.

In Niedersachsen sind die Salafisten vor allem in Wolfsburg, Hildesheim, Göttingen und Hannover aktiv. Der Hildesheimer Prediger Abu Walaa, der derzeit in Celle vor Gericht steht, soll dazu aufgerufen haben, Anschläge in Deutschland zu verüben. Gewaltbereite Islamisten aus dem Nordkaukasus spielen in Niedersachsen bislang keine Rolle. „Wir kennen dieses Phänomen mehr in der allgemein kriminellen Szene“, sagte Verfassungsschutzpräsidentin Brandenburger.

Der Verfassungsschutz hält den Salafismus für den wichtigsten Nährboden des Terrorismus. Die Radikalisierung findet den Erkenntnissen der Behörden zufolge aktuell in kleinen konspirativen Zirkeln und vor allem im Internet statt.

Von Jörg Blank, Dieter Wonka und Michael B. Berger

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