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12:55 17.03.2017
Bilder wie aus dem hessischen Kelsterbach wird es wohl in Braunschweig und Salzgitter nicht geben: Die Städte prüfen Absagen von AKP-Veranstaltungen. Quelle: dpa/Archiv

 „Bei uns liegt zwar keine offizielle Anmeldung vor, dennoch klären wir die genaue Art des Treffens und die mögliche Teilnehmerzahl“, sagte die Sprecherin der Stadt Salzgitter, Simone Kessner, am Freitag. Für den Vormittag sei eine Lagebesprechung geplant.

Auch in Braunschweig prüfe die Stadtverwaltung eine Veranstaltung in einem Restaurant, bestätigte Pressesprecher Rainer Keunecke. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) plädierte bei NDR Info in der Debatte erneut gegen ein generelles Verbot türkischer Wahlkampfveranstaltung in Deutschland.

Eker ist in Wolfenbüttel unerwünscht

Nach der Absage eines geplanten Auftritts des hochrangigen AKP-Funktionärs Mehment Mehdi Eker in Hannover hat sich Wolfenbüttels Bürgermeister Thomas Pink deutlich gegen einen Besuch des Politikers in seiner Stadt ausgesprochen. "Aufgrund seiner Hassbotschaften ist Eker eine in Wolfenbüttel nicht erwünschte Person", sagte Pink am Freitag. Er missachte ausdrücklich dessen Äußerungen. Bisher sei zwar keine offizielle Veranstaltung in Wolfenbüttel angemeldet, teilte der Pressesprecher der Stadt, Thorsten Raedlein, mit. Dennoch verfolge man die Entwicklung und sei im Austausch mit den benachbarten Kommunen. "Wenn Herr Eker am Samstag auch in Wolfenbüttel private Termine hat, können wir die natürlich schwer verhindern", sagte Raedlein.

Abgesagt wurde dagegen schon der Auftritt der türkischen AKP-Abgeordneten Sema Kirci am Sonntag in Nordenham. Er befürchte, dass es dort zu Unfrieden und Turbulenzen kommen könnte, sagte Nordenhams Bürgermeister Carsten Seyfarth (SPD) am Freitag der dpa. Es bestehe die Vermutung, dass nach der Absage eines Auftritts der Politikerin in Bremerhaven Anhänger und Gegner nach Nordenham fahren. Da der Saal auf 150 Besucher begrenzt sei, sei eine friedliche Veranstaltung nicht zu gewährleisten, sagte Seyfarth.

Der Saal in einem städtischen Mehrzweckhaus im Nordenhamer Stadtteil Einswarden war nach Angaben des Bürgermeisters von einer Privatperson als Info-Meeting angemietet worden. "Ich weiß bis heute nicht offiziell, was dort stattfinden sollte. Das ist kein vertrauensvoller Umgang."

lni

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