Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Panorama 12.500 Euro für Arbeitsessen - Kritik an Stiftung
Mehr Welt Panorama 12.500 Euro für Arbeitsessen - Kritik an Stiftung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:17 07.06.2017
Von Michael B. Berger
Quelle: Symbolbild
Hannover

Die Kritik an der Stiftung, die viele kulturelle Projekte im ehemaligen Land Braunschweig fördert, füllt mehrere Seiten im Jahresbericht 2017 des Rechnungshofes

Gerügt wird, dass der Direktor der Stiftung zwischen 2013 bis 2015 allein 12.500 Euro für sogenannte „Arbeitsessen“ mit 160 Bewirtungen ausgegeben habe. Bei einem Drittel der „Bewirtungen“ habe es sich um Personen im direkten Stiftungsumfeld gehandelt, etwa um den Präsidenten, den früheren Braunschweiger Oberbürgermeister Gert Hoffmann, oder um Stiftungsratsmitglieder.

Ausgaben in zehn Jahren versechsfacht

Auch den Besuch einer Event-Kochschule, die Besichtigung einer Schokoladenfabrik mit anschließendem Essen in einem Restaurant hält der Landesrechnungshof nicht für zwingend, auch wenn „die 3000-jährige Geschichte des Kulturgutes Kakao und dessen Verankerung in der Region zwischen Harz und Heide“ erkundet werden sollte.

Der Dienstwagen des Stiftungsdirektors, ein allradgetriebener Kombi der oberen Mittelklasse, erschien den Prüfern ebenso unangemessen wie die Dienstreisen des Direktors, die ihn ins europäische Ausland führten.

Die Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz verwaltet nach eigenen Angaben ein Gesamtvermögen von rund 280 Millionen Euro. Die Ausgaben für die eigene Verwaltung sind laut Rechnungshof binnen zehn Jahren von 150.000 Euro jährlich auf 930.000 Euro gestiegen. Das sei nicht mehr vertretbar so die Prüfer, die auch andernorts etliches unter die Lupe nahmen:

Weitere Kritik vom Rechnungshof

Universitäten: Moniert werden unzulässige Mietvorauszahlungen der Universität Oldenburg für ein Umweltzentrum auf der Insel Spiekeroog - für 31 Jahre schloss die Uni einen Mietvertrag ab. Jetzt soll die Einleitung eines Haftungsverfahrens geprüft werden.

Windenergieanlagen: Das Wirtschaftsministerium steht in der Kritik wegen einer Umwidmung von Landesmitteln bei der Verlagerung von Windenergieanlagen am Standort Cuxhaven. Um die Ansiedlung neuer Betriebe zu ermöglichen trug das Land rund 37 Millionen Euro Kosten für den Abbau, die Verlagerung und Ertragsausfälle der Betreiber. Nicht das Projekt an sich rügen die Prüfer, sondern die Tatsache, dass das Parlament nicht gefragt wurde.

Stellenzuwachs: Von 2014 bis 2016 hat es in der Landesverwaltung einen Stellenzuwachs um 700 Vollzeitjobs gegeben. Es fehle aber ein „Abbaupfad“ für entbehrliche Stellen. Die Personalkosten seien weiter der größte Ausgabenblock im Landesetat.

Professoren: Die Lehrverpflichtungen vieler Professoren müssen besser dokumentiert und kontrolliert werden, fordern die Prüfer vom Kultusministerium. Es habe Fälle gegeben, in denen diese Verpflichtungen nicht erfüllt wurden. So sei ein Professor der TU Clausthal mit einem Minus von 71 Lehrveranstaltungsstunden aus dem Dienst geschieden.

Als Psychologe half ein 30-Jähriger traumatisierten Flüchtlingen. Jetzt wurde er erstochen. Täter soll ein Syrer sein, der zur Beratung gekommen war.

07.06.2017
Panorama Christopher Street Day - Mehr Politik und Kultur beim CSD

Der Christopher Street Day (CSD): bekannt für bunte und schrille Paraden. Doch in diesem Jahr soll vieles anders werden. Die Veranstalter legen ein besonderes Augenmerk auf politische und kulturelle Programmpunkte. Der CSD sieht einen dringenden Aufklärungsbedarf.

07.06.2017

Der Schlagersänger Roberto Blanco wird 80 Jahre alt – und will gleich zwei neue Alben veröffentlichen

07.06.2017