Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Panorama Polizeibeamte wollten Journalistin aus Bremen ausspionieren
Mehr Welt Panorama Polizeibeamte wollten Journalistin aus Bremen ausspionieren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:00 30.04.2011

Demzufolge planten zwei leitende Beamte, die auch Mitglieder der Sonderkommission „Dennis“ waren, die Telefongesprächsdaten der Journalistin Christine Kröger abzuhören. Zudem wollten sie ihr Büro durchsuchen. Auf diese Weise wollten sie herausfinden, wie Kröger an vertrauliche Informationen gekommen war. Die Pläne scheiterten jedoch am Widerspruch zweier Oberstaatsanwälte und eines Richters.

Ausgangspunkt für den juristisch höchst umstrittenen Plan war ein Gespräch von den Polizisten und den Verdener Staatsanwälten Helmut Trentmann und Hansjürgen Schulz am 30. März 2009. Die Kripobeamten unterbreiteten den Juristen dabei ihren Wunsch, Krögers Informanten auf diese Weise zu enttarnen.

Neben der vermuteten „Weitergabe von Informationen an die Presse auch durch Polizeibeamte (.) gegen Entgelt“ forderten die Beamten „präventiv ein Signal“. Darüber hinaus würden die Ermittlungen „dann auch ergeben, was Frau Kröger sonst so treibt“, zitiert der Oberstaatsanwalt die leitenden Beamten in dem Aktenvermerk.

Bei den Juristen stießen sie auf taube Ohren. Schulz habe zudem „darauf hingewiesen, dass Ermittlungsverfahren nicht dazu gedacht sind, Signale zu setzen, ferner auch darauf, dass der Kreis der möglichen Informanten immens groß ist“, heißt es in dem Dokument. Auch der am nächsten Tag informierte zuständige Richter am Amtsgericht Verden, Jörg Barré, war nach Aktenvermerk „entsetzt über die von der Polizei unterbreiteten und für rechtlich zulässig gehaltenen Ermittlungsschritte“, endet der Vermerk.

Oldenburgs Polizeipräsident Hans-Jürgen Thurau erklärte die Angelegenheit auf Anfrage zur Chefsache und antwortete ausdrücklich auch im Namen der betroffenen Beamten. Deren Polizeiinspektion ist Thuraus Direktion unterstellt. In dem Gespräch seien „wie in gleich gelagerten Fällen üblich, alle rechtlichen Erfordernisse und Möglichkeiten erörtert und abgestimmt“ worden, betonte Thurau. Weitere Ermittlungen habe man „nicht für notwendig erachtet“.

Thurau versicherte außerdem, „dass der Schutz des Grundrechts auf Pressefreiheit (.) in der Polizeidirektion Oldenburg eine besonders hohe Bedeutung hat“. Thurau merkte zu der Arbeit der Journalistin an, er habe sich „wiederholt von ihrer engagierten, mutigen und professionellen journalistischen Arbeitsweise“ überzeugt.

dpa

William und Kate feierten Traumhochzeit - in ihrem Schatten avancierten die jüngeren Geschwister zum Schwarm der Massen. Junggesellinnen blasen zur Jagd auf Harry, und Pippa macht schlichtweg Eindruck.

05.05.2011

Ein Binnenschiff ist auf der Weser beim Verladen von Kies auseinandergebrochen und gesunken. Der schwere Unfall ereignete sich am Freitagmittag in Stolzenau im Kreis Nienburg. Die Besatzung habe sich noch rechtzeitig retten können.

29.04.2011

In einer makellosen Zeremonie sagen Prinz William und seine Kate „Ich will“. Alles läuft perfekt nach Plan, das Wetter bleibt trocken - nur der Ehering klemmt. Keinen innigen Kuss, sondern gleich zwei zarte Küsschen gibt’s auf dem Balkon.

29.04.2011