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Panorama 27 Terror-Ermittlungen in Niedersachsen
Mehr Welt Panorama 27 Terror-Ermittlungen in Niedersachsen
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00:15 27.08.2016
Das Landeskriminalamt führt in Niedersachsen 21 Verfahren gegen Terrorverdächtige. Viele von ihnen haben sich in Syrien der Terrormiliz IS angeschlossen.Viele Terrorverdächtige, gegen die das Landeskriminalamt Niedersachsen ermittelt, waren in Syrien. Quelle: Quelle: Facebook
Hannover

Das sagte der Leiter der Abteilung Staatsschutz beim Landeskriminalamt, Siegfried Maetje, am Mittwoch im Untersuchungsausschuss des Landtags. Wie viele Verdächtige das betrifft, wollte er nicht sagen. Die Behörde geht davon aus, dass insgesamt 70 Männer und Frauen aus Niedersachsen bislang nach Syrien oder in den Nordirak ausgereist sind, um sich der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) anzuschließen. Vermutlich 15 Personen seien dabei ums Leben gekommen, so Maetje. Ferner gehen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass ein gutes Dutzend der Ausreiser mittlerweile wieder in Deutschland ist.

Für die Behörde sei es nicht immer leicht herauszufinden, welche Straftat die Ausreiser begangen haben könnten. "Zu der überwiegenden Mehrzahl gibt es keine Hinweise, dass sie sich aktiv an Kampfhandlungen in Syrien beteiligt haben", so Maetje. Dennoch führt das LKA derzeit zehn Ermittlungen nach Paragraph 89a, also wegen des Verdachts der Vorbereitung eines Terroranschlags. Elf weitere Ermittlungen laufen nach Paragraph 129, also wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation.

Sechs weitere Verfahren werden bei den Polizeidienststellen geführt. In diese Gruppe muss man auch die Ermittlungen gegen die 15-jährige Safia S. zählen, die Anfang Februar einen Bundespolizisten am Hauptbahnhof Hannover mit einem Messer angegriffen hat. Das Verfahren führt der Generalbundesanwalt, die Ermittlungen werden aber von der Polizeidirektion Hannover gemacht.

Noch vor wenigen Jahren habe es höchstens in Ausnahmefällen Ermittlungen wegen dieser Paragraphen gegeben, so Maetje. Darüber hinaus habe das Landeskriminalamt eine "niedrige dreistellige Zahl von Personen im Fokus", die sie für potenzielle islamistische Gefährder hält. Um den Arbeitsaufwand zu bewältigen habe das Landeskriminalamt den Staatsschutz im Mai um vier Analysten und vier Ermittler aufgestockt. Außerdem habe man Arbeitsabläufe umstrukturiert. Maetje widersprach im Ausschuss Vorwürfen, die Abstimmung zwischen Landeskriminalamt und Verfassungsschutz weise Lücken auf.

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