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Panorama Türkische Wissenschaftler sollen bleiben
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20:34 19.08.2016
„Gegen jede Form von Repression und Willkür einstehen“: Die Landesregierung sorgt sich um die Sicherheit türkischer Wissenschaftler in Niedersachsen. Quelle: Swen Pförtner/dpa (Symbolbild)
Hannover

Das harte Vorgehen der türkischen Regierung gegen Wissenschaftler gefährdet auch die Zusammenarbeit mit den Universitäten in Niedersachsen. „Nach Angaben der Hochschulen sind zehn Fälle bekannt, in denen Personen mit türkischer Staatsangehörigkeit eine Aufforderung zur Rückkehr in die Türkei erhalten haben oder denen eine Ausreise nach Deutschland verweigert worden ist“, sagte Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne) gestern auf eine Anfrage der SPD im Landtag. Um die Betroffenen zu schützen, erwägt die Landesregierung eine Verlängerung befristeter Arbeitsverträge und Stipendien für die türkischen Wissenschaftler.

Dadurch kläre sich die Aufenthaltsfrage und die Betroffenen könnten bleiben, so die Ministerin. Nun sollen Einzelfälle geprüft werden. 59 türkische Akademiker arbeiten derzeit in Niedersachsen. Doch ihr Aufenthalt in Deutschland ist gefährdet, nachdem der türkische Hochschulrat infolge des vereitelten Putschversuchs die Reisefreiheit der Wissenschaftler beschränkt hatte.

Aus der Antwort des Ministeriums geht hervor, dass an der Universität Göttingen drei türkische Forscher entweder zur Rückkehr in die Türkei aufgefordert oder an einer Ausreise nach Deutschland gehindert wurden. An der Tierärztlichen Hochschule und an der Leibniz Universität Hannover haben zwei Wissenschaftler die Aufforderung erhalten, in die Türkei zurückzukehren. Doch auch sie dürfen bislang bleiben.

In Oldenburg waren zunächst drei Menschen betroffen. Nach einer Änderung des ursprünglichen Erlasses des türkischen Hochschulrats können sie allerdings in Deutschland bleiben. Ein türkischer Wissenschaftler der an der Universität Osnabrück forscht und während des Putschversuchs Mitte Juli in der Türkei war, durfte nicht zurück nach Deutschland reisen. Mittlerweile ist er aber wieder in Niedersachsen, teilte die Universität mit. Einem weiteren Forscher wird die Rückkehr nach Osnabrück aktuell noch nicht gestattet.

Heinen-Kljajic bezeichnet das Vorgehen der türkischen Regierung als „Zäsur in den internationalen Wissenschaftsbeziehungen“. Die Mobilität der Wissenschaftler einzuschränken sei eine Verletzung der Menschenrechte und mit dem Rechtsstaat nicht vereinbar. „Jetzt gilt es konsequent gegen jede Form von Repression und Willkur einzustehen“, so die Politikerin.

Derzeit stehen die Zeichen nicht gut: Auch die Zahl der niedersächsischen Studenten, die angesichts der politischen Spannungen ihren Auslandsaufenthalt in der Türkei abgesagt oder verschoben haben, wächst. 60 solcher Fälle sind bislang bekannt. Zudem sind zahlreiche Hochschulen in der Türkei geschlossen, weswegen auch gemeinsame Forschungsprojekte zwischen den Universitäten unterbrochen werden.

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