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Panorama LKA konnte Salafisten nicht stoppen
Mehr Welt Panorama LKA konnte Salafisten nicht stoppen
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06:45 09.03.2017
Quelle: Symbolbild
Hannover

Die Oppositionsvertreter im Ausschuss übten heftige Kritik an diesem Vorgehen. „Es wurden nicht alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, um eine Ausreise zu verhindern“, sagte Jörg Bode von der FDP.

Dass die Behörden nicht immer mit Geschick agierten, zeigt der Fall des Wolfsburger IS-Rückkehrers Ayoub B. Der Deutsch-Tunesier wurde im Dezember 2015 verurteilt. Kolmey berichtete, der Bruder habe die Behörden im April 2014 darauf aufmerksam gemacht, dass Ayoub B. ausreisen wolle. Vor seinem Aufbruch wolle er das Ende des Ramadans im Juli sowie die Jahresprämie bei seinem Arbeitgeber abwarten, so der Bruder. Doch dann habe Ayoub B. bereits Ende Mai 2014 Deutschland verlassen, so Kolmey.

„Es ist doch unglaublich, dass die Behörden bei so einer Information wochenlang nichts tun“, kritisierte Jens Nacke (CDU). Der LKA-Präsident sagte, er sehe keine Versäumnisse seiner Behörde. Selbst mit täglichen Meldeauflagen lasse sich eine Ausreise von IS-Unterstützern nicht in jedem Fall verhindern.

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