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Panorama "Knöllchen-Horst" scheitert mit Anzeigen
Mehr Welt Panorama "Knöllchen-Horst" scheitert mit Anzeigen
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13:20 09.01.2017
"Knöllchen-Horst", hier ein Archivbild, ist mit Anzeigen vor Gericht gescheitert. Quelle: dpa/Archiv
Göttingen

Mit seinen Einsprüchen dagegen bei der Oberstaatsanwaltschaft Braunschweig habe der Anzeige-Erstatter ebenfalls keinen Erfolg gehabt.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hatten sich zahlreiche Personen in einem geschlossenen Internet-Chat kritisch damit auseinandergesetzt, dass "Knöllchen-Horst" fortlaufend vermeintliche Verkehrssünder anzeigt. Jemand habe dem Frührentner einen Ausdruck dieser Äußerungen in den Briefkasten gesteckt. Darauf habe der Mann Strafanzeigen gestellt.

Der Frührentner, der seit 2006 mehr als 50.000 Autofahrer als Falschparker oder wegen anderer Vergehen angezeigt haben soll, hatte Ende 2016 auch beim Verwaltungsgericht Göttingen eine juristische Niederlage erlitten. Das Gericht hatte eine Verfügung der niedersächsischen Datenschutzbeauftragten bestätigt, die "Knöllchen-Horst" die Verwendung sogenannter Dashcams für die Jagd auf Verkehrssünder untersagt und die Löschung der datenschutzwidrig angefertigten Videoaufnahmen angeordnet hatte. In seinem Beschluss hatte das Gericht auch darauf hingewiesen, dass die Verfolgung von Verkehrsverstößen eine öffentliche Aufgabe darstellt, deren Erfüllung Polizei und Ordnungsbehörden vorbehalten ist.

lni

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