Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Panorama Was tun mit den Überschüssen der Flüchtlingshilfe?
Mehr Welt Panorama Was tun mit den Überschüssen der Flüchtlingshilfe?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:48 03.12.2016
Von Karl Doeleke
Schnelle Hilfe: Die Helfer bauten Notbetten für Flüchtlinge auf. Quelle: Fredrik Von Erichsen/dpa
Hannover

Aus Sicht der CDU muss der Landesrechnungshof die Verträge mit den Wohlfahrtsverbänden sehr genau prüfen. Wie berichtet, haben allein die Johanniter 20 Millionen Euro Überschuss mit der Unterbringung von Flüchtlingen erzielt. Auch die Malteser räumten Gewinne ein. Die HAZ beantwortet die wichtigsten Fragen.

Wie viele Flüchtlinge haben die Hilfsorganisationen untergebracht?

Zu Spitzenzeiten kamen etwa 2000 Menschen pro Tag nach Niedersachsen. Die Hilfsorganisationen halfen mit Notunterkünften aus, die sie in kürzester Zeit aufbauten. Die meisten sind inzwischen wieder geschlossen. Allein das Rote Kreuz unterhielt zehn Notunterkünfte mit Platz für 20.000 Menschen, die Malteser in der Diözese Hildesheim stellten fünf solcher Lager auf. Die Johanniter betrieben sechs Erstaufnahmelager, der Arbeiter-Samariter-Bund hatte acht Unterkünfte in Betrieb, wo zu Spitzenzeiten 9000 Menschen untergebracht waren.

Woher stammen die hohen Erträge?

Unter dem hohen Druck der vielen Menschen, die ein Dach über dem Kopf brauchten, wurden zunächst Abschläge gezahlt. Es gab einen festen Grundbetrag je nach Größe der Einrichtung. Hinzu kam ein variabler Betrag je nach Belegung. Die Liquidität war dabei wichtiger als die rechnerische Richtigkeit, teilte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag mit. Darum wurden hohe Summen ohne Rechnungsprüfung gezahlt. Dann kamen weniger Flüchtlinge als erwartet, dennoch wurden Unterkünfte offen gehalten. Heute werden nur noch tatsächlich anfallende Kosten gezahlt.

Wie wird jetzt abgerechnet?

Die Hilfsorganisationen reichen ihre Rechnungen beim Innenministerium ein, diese werden „auf ihre sachliche und rechnerische Richtigkeit geprüft“ - was unter der besonderen Belastung zu Jahresbeginn nicht möglich gewesen sei.

Müssen die Organisationen Geld zurück zahlen?

Bernhard Zentgraf vom Bund der Steuerzahler hält es für „offensichtlich, dass zu viel Geld gegeben wurde“. Daher müsse es auch zurückgefordert werden. FDP-Haushaltspolitiker Christian Grascha sagte der HAZ: „Das ist Geld der Steuerzahler, das natürlich an das Land zurückfließen muss.“ Andere Bereiche dürften nicht quersubventioniert werden. CDU-Innenpolitikerin Angelika Jahns lobte des Engagement der Hilfsorganisationen. Überschüssige Mittel dürften aber „nicht versickern“.

Tödliche Attacke aus einem fahrenden Auto: Vor einer Gaststätte in Hechingen wird ein 22-Jähriger mit nur einem Schuss getötet. Drei Verdächtige konnten nun gefasst werden.

02.12.2016
Panorama Missglückter Raubüberfall - Geiselnahme in Pariser Reisebüro

In einem Pariser Reisebüro hat ein bewaffneter Mann Medienberichten zufolge mehrere Geiseln genommen.

02.12.2016
Panorama Französischer Schauspielstar - Audrey Tautou will keinen Schönheitsberater

Frankreichs Schauspielstar Audrey Tautou ist es egal, was andere über ihre Erscheinung auf dem roten Teppich sagen: „Ich möchte mögen, was ich trage.“

02.12.2016