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Panorama Flüchtlinge zahlen künftig für Busse und Bahn
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00:16 02.01.2017
Von Gabriele Schulte
Das Land hatte seit Oktober 2015 die Kosten auch für Privatfahrten übernommen.  Quelle: dpa
Hannover

Flüchtlinge in Niedersachsens Erstaufnahmeeinrichtungen müssen von Sonntag an private Fahrten mit Bus und Bahn selbst bezahlen. Das Land stelle die Zahlungen dafür zum Jahreswechsel ein, sagte am Freitag Stefan Wittke, Sprecher von Verkehrsminister Olaf Lies (SPD). „Die Kostenübernahme war ein probates Mittel, um eine gewisse Mobilität zu ermöglichen“, sagte Wittke. Eine zeitlang hätten sehr viele Flüchtlinge in Kasernen und anderen abgelegenen Notunterkünften gelebt, dies sei nun nicht mehr der Fall.

Zurzeit sind an den sechs Standorten der Erstaufnahmeeinrichtungen noch rund 2400 Flüchtlinge untergebracht. Für Fahrten zu Ämtern oder Ärzten dürfen sie den öffentlichen Nahverkehr weiter kostenlos nutzen. Als „Beitrag zur Willkommenskultur“ hatte das Land seit Oktober 2015 die Kosten auch für Privatfahrten übernommen. Das habe das Land bis Ende 2016 rund drei Millionen Euro gekostet. Auf Dauer seien die Ausgleichszahlungen an die Verkehrsbetriebe finanziell nicht tragbar. In den Sozialleistungen für Flüchtlinge sei zudem inzwischen ein Mobilitätszuschuss enthalten.

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