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Panorama Fehler an Bafög-Software länger bekannt
Mehr Welt Panorama Fehler an Bafög-Software länger bekannt
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06:00 23.08.2016
Von Bärbel Hilbig
Bislang haben die Studenten ihre Anträge per Hand geschrieben, anschließend wurden sie in den Computer übertragen. Quelle: dpa (Symbolbild)
Hannover

Grob geschätzt werden mindestens 48 000 Studenten in Niedersachsen ab Herbst Bafög beziehen – wenn die Bearbeitung ihrer Anträge nicht an der neuen Software "Bafög21" scheitert. Das Land hatte zum Januar ein neues EDV-Verfahren eingeführt, das insgesamt neun Bundesländer gemeinsam haben entwickeln lassen. Die Länder wollten damit ihr System modernisieren. Niedersachsen kündigte dafür die Zusammenarbeit mit einem bewährten Anbieter. Doch bereits bei der Einführung in den anderen Bundesländern hatte es Probleme gegeben. Als Niedersachsen jetzt als letztes Land nachzog, tauchten offenbar weitere Schwierigkeiten auf.

"Gerade Studenten, die Ausbildungsförderung beantragen, können es sich nicht erlauben, lange auf die Auszahlung zu warten", kritisiert Silke Lesemann, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Zwar gebe es eine gesetzliche Vorgabe, dass Antragsteller mit Aussicht auf Bafög bei Verzögerungen nach zehn Wochen zumindest einen Abschlag bekommen. "Das ist aber nicht der Königsweg. Wir müssen gewährleisten, dass die Anträge zügig entschieden werden." Lesemann kündigt an, dass die Politiker das weitere Vorgehen eng begleiten wollen.

Das Wissenschaftsministerium spricht davon, dass wie bei jeder größeren Umstellung noch Anpassungen notwendig seien. Ministerium und Studentenwerke sind allerdings bereits seit geraumer Zeit mit der Fehlerbehebung beschäftigt. Die neue Software besteht aus drei Komponenten, die von Landes-IT-Betrieben in Baden-Württemberg und Sachsen entwickelt wurden. Anfang September soll in einem Workshop mit Studentenwerken, niedersächsischem Wissenschaftsministerium und den Entwicklern in Baden-Württemberg weiter an den Macken gearbeitet werden.

Ein Hauptproblem der Software besteht darin, dass sie die aktuellen Änderungen im Bafög-Gesetz nicht automatisch einspielt. Die Mitarbeiter müssen dies per Hand in jeden Antrag aufnehmen. "Die Software ist derzeit nicht in der Lage, alle Aspekte der aktuellen Gesetzesänderung abzubilden", sagt Prof. Jörg Magull, Vorstand der Arbeitsgemeinschaft niedersächsischer Studentenwerke.

Zusätzliche Probleme entstehen durch die vom Bund geforderte Möglichkeit der elektronischen Antragstellung. Magull rät den Studenten, ihre Bafög-Anträge wie bisher auf Papierformular abzugeben. "Das Ministerium muss sicherstellen, dass niemand einen Online-Antrag stellt und dann unwissentlich in einer Warteschleife hängt", fordert Jörg Hillmer, hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Das Land hat vorher ein Programm eines privaten Anbieters genutzt. Eine Begründung für den Wechsel zu einem eigenen staatlichen Programm war am Montag nicht zu erhalten. "Leider hat Niedersachsen aus Gründen, die wir nicht verstehen, zum Jahresbeginn auf das Programm ,Bafög21’ gesetzt, nachdem wir mehr als 20 Jahre erfolgreich mit dem Land zusammengearbeitet haben", sagt Guido Eckert von der Datagroup GmbH. Die N-Bank, die für das Land das Meisterbafög abwickelt, setzt weiter auf ein Programm von Datagroup. Schülerbafög ist dagegen Sache der Kommunen.

Der Asta der Uni Oldenburg kündigt vorsorglich an, notfalls Darlehen zu vergeben, sollten Studenten angesichts der Probleme zu lange auf ihr Bafög warten müssen.     

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