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Panorama Diese Stadt hat die höchsten Pro-Kopf-Steuereinnahmen
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22:30 09.08.2017
Hat die höchsten Pro-Kopf-Einnahmen bei den Steuern: Emden. Quelle: dpa/Archiv
Hannover

Emden steht bei den Steuereinnahmen pro Kopf an erster Stelle unter den Kommunen in Niedersachsen. Dies ist das Ergebnis des bundesweiten kommunalen Finanzreports, den die Bertelsmann Stiftung am Mittwoch vorgestellt hat. Demnach hat die kreisfreie Stadt in Ostfriesland 2015 mit 1471 Euro je Einwohner erstmals Wolfsburg abgehängt, obwohl beide Städte stark unter der VW-Krise leiden.

„In Emden war schon in den Vorjahren ein Aufwärtstrend zu verzeichnen“, sagte René Geißler, Finanzfachmann der Stiftung. Pro Einwohner erzielte die Stadt mehr als doppelt so hohe Steuereinnahmen wie das Schlusslicht Delmenhorst.
Bertelsmann stellt den Finanzreport alle zwei Jahre vor. Die Zahlen basieren auf den jeweils aktuellsten amtlichen Finanzstatistiken, in diesem Fall für das Jahr 2015. Eingerechnet werden dabei Gewerbesteuer, Grundsteuer und die kommunalen Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer.

„Wir sind nicht der Lehrmeister für andere Kommunen“

Interview mit Horst Jahnke, 
Kämmerer der auf Platz eins 
liegenden Stadt Emden

Herr Jahnke, Emden ist bei der Steuerkraft pro Kopf an Wolfsburg auf Platz eins vorbeigezogen. Warum?
Wir freuen uns natürlich über die gute Entwicklung vor allem bei der Gewerbesteuer. Aber für eine Stadt mit 51  000 Einwohnern ist es natürlich auch leichter als für eine Großstadt, hohe Werte bei der Umrechnung der Steuerkraft pro Kopf zu erreichen – vor allem wenn größere Unternehmen wie VW ihre Produktionsstätte in der Stadt haben. Sehr viele sozialversicherungspflichtig Beschäftigte leben hier in der Stadt. Dadurch profitieren wir auch stark vom kommunalen Anteil an der Einkommenssteuer.

Wolfsburg hat seit 2015 steuerlich unter der VW-Krise zu leiden. Wieso sieht das in Emden anders aus?
Auch uns hat das hart getroffen. Unser Spitzenwert in der aktuellen Bertelsmann-Studie ist leider bloß eine Momentaufnahme. Wir haben 2015 außerplanmäßig von Steuernachzahlungen mehrerer Betriebe profitiert, die sich aus Betriebsprüfungen ergeben haben. Volkswagen mit seiner Passat- und Arteon-Fertigung ist und bleibt für uns das wichtigste Unternehmen. Wir sind ganz optimistisch, dass VW aus der Krise richtige Schlüsse gezogen hat und jetzt die richtigen Schritte nach vorn geht. Auch unsere Zulieferindustrie hängt davon ab. Wir betreiben als Stadt einen Zulieferpark, wo Reifen, Getriebe, Achsen und Sitze für VW produziert werden.

Können andere Kommunen vom Steuer-Spitzenreiter Emden lernen?
Natürlich haben wir die guten Werte auch anderen Bereichen wie dem Hafen und dem Offshore-Service zu verdanken. Es ist immer wichtig, sich möglichst breit aufzustellen. Aber wir sind nicht der Lehrmeister für andere Kommunen. Wir haben es in den letzten Jahren nicht geschafft, im laufenden Haushalt die schwarze Null zu erreichen. Sozialausgaben und Jugendhilfe sind Themen, die die Stadt drücken. Ein auf Dauer ausgeglichener Haushalt würde mich stolz machen.
Interview: Gabriele Schulte

Eine Besonderheit Niedersachsens sieht die Stiftung in der direkten Nachbarschaft sehr starker und finanzschwacher Regionen. In Helmstedt oder dem Wendland etwa sei auch längerfristig nicht absehbar, dass die Kommunen wirtschaftlich aufholen. Im Bundesvergleich liegen nur vier der 45 niedersächsischen Kreise und kreisfreien Städte im stärksten Viertel der Kommunen.

Bei den Kassenkrediten, einer Art Dispo-Kredit, stehen Niedersachsens Kommunen besser da als der Bundesdurchschnitt. Der Schuldenabbau sei zum großen Teil dem Umschuldungsprogramm des Landes zu verdanken, an dem 42 Kommunen bis 2015 teilnahmen, hieß es. Dennoch stecken manche Kommunen in Haushaltskrisen.

Von Gabriele Schulte

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