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Panorama Region Braunschweig ringt um Neuordnung
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11:54 05.02.2014
Oberbürgermeister Gert Hoffmann schwebt die Bildung einer größeren Stadt Braunschweig und zweier Großkreise im Norden und Süden der Kommune vor. Quelle: dpa (Archiv)
Braunschweig

Die Oberbürgermeister von Salzgitter und Braunschweig haben weitreichende Vorschläge für eine Neuorganisation der Kreise, Großstädte und Gemeinden im ehemaligen Regierungsbezirk Braunschweig gemacht. Dem Braunschweiger OB Gert Hoffmann (CDU) schwebt die Bildung einer größeren Stadt Braunschweig und zweier Großkreise im Norden und Süden der Kommune vor. Sein Amts- und Parteikollege aus Salzgitter, Frank Klingebiel, wirbt für ein Drei-Zentren-Konzept mit den kreisfreien Städten Salzgitter, Braunschweig und Wolfsburg sowie drei neu zu bildenden Landkreisen.

Hintergrund beider Vorschläge sind die höchst unterschiedlichen Entwicklungen für die Wirtschaftskraft und Demografie in der Region, sowie die Kleinteiligkeit der kommunalen Verwaltung. Beide Konzepte setzen darauf, dass eine Neuordnung und Vereinfachung dabei hilft, die Probleme anzugehen. Innenminister Boris Pistorius (SPD) beobachtet das aufmerksam. Das Innenministerium begrüße die aktuell geführte Diskussion, teilte sein Sprecher mit. Er gibt allerdings auch zu bedenken, dass dadurch viele Kommunen direkt und indirekt betroffen wären. Es sei deshalb wichtig, dass der Austausch über die Vorschläge jetzt innerhalb der Kommunen stattfinde.

So sieht das auch der Regionalbeauftragte für Braunschweig, Matthias Wunderling-Weilbier. "Zunächst mal sind das sehr weitgehende Vorschläge. Nach unserer Einschätzung sind viele Kommunen direkt und indirekt betroffen", sagte er. "Wir sind bereit, das zu begleiten." Zunächst wolle er die Gespräche mit den Kommunen abwarten. "Es ist wichtig zu erfahren, welche Anforderungen, Wünsche und Bedürfnisse es gibt. Selbstverständlich gibt es Veränderungsbedarf, und ich bin sehr zuversichtlich, dass die Kommunen an Lösungen interessiert sind."

Im Mittelpunkt stehen derzeit jedoch beim Regionalbeauftragten und dem Innenministerium die Fusionsbestrebungen der Stadt Wolfsburg mit dem Kreis Helmstedt. Noch vor Ostern solle es ein weiteres Treffen dazu geben. Der Kreis Helmstedt reagierte dann auch zurückhaltend auf die Neuordnungsvorschläge. Diese würden geprüft, hieß es in einer Mitteilung.

Das Innenministerium und der Regionalbeauftragte bieten Hilfe bei der Diskussion über eine Neuordnung an. Eine Moderation erscheint auch notwendig, denn Wolfsburgs Oberbürgermeister Klaus Mohrs (SPD) kritisiert die Braunschweiger Vorschläge als "unausgewogen". Sein Braunschweiger Amtskollege Gert Hoffmann (CDU) äußerte seine "Verwunderung" über die Reaktion. Er sei aber auch der Hoffnung, dass es "trotz erster übereilter Reaktionen" zu konstruktiveren Gesprächen kommen werde.

dpa

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