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Panorama Höcke ist der NPD zu links
Mehr Welt Panorama Höcke ist der NPD zu links
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21:23 10.01.2018
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke steht für die NPD politisch zu weit links. Quelle: dpa
Göttingen

 Ein ungewöhnlicher Rechtsstreit beschäftigt das Landgericht Göttingen: NPD-Funktionär Thorsten Heise will dem Künstlerkollektiv Zentrum für politische Schönheit (ZPS) per einstweiliger Verfügung untersagen, Tassen, T-Shirts und andere Artikel zu verkaufen, auf denen sein Konterfei zusammen mit dem des AfD-Politikers Björn Höcke abgebildet ist. Das ZPS hatte kürzlich für Schlagzeilen gesorgt, als es eine Nachbildung des Berliner Holocaust-Mahnmals in Sichtweite von Höckes Wohnhaus errichtet hatte. Heises Begründung für den Antrag: Er wolle nicht mit dem Protagonisten einer „weit links stehenden Konkurrenzpartei“ in Verbindung gebracht werden, sagte sein Rechtsanwalt Klaus Kunze.

Heise habe einer Verwendung seines Porträts nie zugestimmt, argumentierte der Anwalt. Der Vorsitzende Richter David Küttler ließ indes durchblicken, dass das Gericht nach vorläufiger Bewertung dem Unterlassungsantrag voraussichtlich nicht stattgeben werde. Die Artikel seien Elemente eines künstlerischen Gesamtprojektes, das sich mit einer möglichen politischen Nähe zwischen dem AfD-Politiker Höcke und dem NPD-Funktionär Heise auseinandersetze. Dies sei von der Kunst- und Meinungsfreiheit gedeckt. Zudem hätte wohl eher der AfD-Politiker Höcke Grund, sich dagegen zu verwahren, in NPD-Nähe gerückt zu werden: „Wenn jemand versetzt worden ist, ist es Björn Höcke und nicht Thorsten Heise.“

Von pid

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