Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Panorama Sicherheit in Gerichtsgebäuden wird verstärkt
Mehr Welt Panorama Sicherheit in Gerichtsgebäuden wird verstärkt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:45 26.02.2016
Von Michael Zgoll
Hannover

Es gebe seit 2014 ein entsprechendes Programm, das weiterhin „konsequent umsetzt“ werde und diverse Einzelmaßnahmen umfasse.

Auslöser der CDU-Anfrage war ein HAZ-Bericht aus dem November 2015, der die Überschrift „Richter sorgen sich um ihre Sicherheit“ trug. Darin hatte der Richterbund seine Forderung wiederholt, an allen Gerichten in Niedersachsen wirkungsvolle Einlasskontrollen einzuführen. Tags zuvor hatten Justizwachtmeister im Eingangsbereich des Landgerichts Hannover einen Besucher dingfest gemacht, der einen Revolver und 37 Schuss Munition mit sich führte. Die rechtspolitische Sprecherin der CDU, Mechthild Ross-Luttmann, hatte daraufhin gemahnt, die Justizministerin dürfe nicht länger wegsehen und müsse die Sicherheit an den Gerichten verbessern.

In seiner Antwort listet das Ministerium 23 Fälle auf, bei denen es 2015 zu gewalttätigen Vorfällen oder Waffenfunden an niedersächsischen Gerichten kam. Viermal taucht dabei das Amtsgericht Hannover auf: Eine versuchte Gefangenenbefreiung, die Attacke eines gefesselten Angeklagten gegen einen Wachtmeister und zwei versuchte Selbsttötungen von Untersuchungsgefangenen.

Wie Niewisch-Lennartz erläuterte, gab es 2015 landesweit 13 Schulungen für Justizbedienstete zum Thema Sicherheit. Auch seien viele bauliche Verbesserungen veranlasst worden, darunter die Erneuerung der Videokameras am Landgericht Hannover, der Einbau einer Sicherheitsglasscheibe am Amtsgericht Lehrte oder die Erweiterung der Videoüberwachung in den Vorführzellen des Amtsgerichts Burgwedel. Zu den besonders teuren der 44 genannten Maßnahmen zählen der Ausbau des Vorführzellenbereichs am Landgericht Lüneburg (250 000 Euro) oder die Erneuerung des Eingangsbereichs am Amtsgericht Nordhorn (175 000 Euro). miz

Panorama Unfall im Kreis Grafschaft Bentheim - Auto rast mit 200 Stundenkilometer in Transporter

Bei einem schweren Unfall mit einem Autotransporter ist ein 51-Jähriger am Donnerstagabend lebensgefährlich verletzt worden. Der Mann war auf der Autobahn 30 bei Schüttorf (Kreis Graftschaft Bentheim) unterwegs, als er mit rund 200 Stundenkilometer in das Heck des Transporters krachte.

26.02.2016

Am Anfang klang es eher nach einem Scherz - nun werden die Pläne für einen "Hollywood-Schriftzug" in dem Berliner Stadtteil konkret. Nach dem US-Vorbild wollen die Hauptstädter Werbung machen und suchen nach Paten für die Buchstaben.

26.02.2016

Zähes Ringen im Streit um einen der spektakulärsten Justizirrtümer Deutschlands: Harry Wörz will eine angemessene Entschädigung, es geht um eine sechsstellige Summe. Denn der Mann saß unschuldig im Gefängins, viereinhalb Jahre lang.

26.02.2016