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Panorama Meyer vergaloppiert sich
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00:15 02.03.2014
Von Karl Doeleke
Agrarminister Christian Meyer habe wider besseres Wissen die Fleischbranche in Verruf gebracht, zürnt die CDU im Landtag. Quelle: dpa
Hannover

Agrarminister Christian Meyer soll trotz anderer Erkenntnisse den Verdacht verbreitet haben, im Kreis Cloppenburg sei mit Pferdefleisch vermischtes Rindfleisch in den Handel gelangt. Das wirft die CDU im Landtag dem Grünen vor, nachdem Meyer am Mittwochabend eine Warnmeldung unter der Überschrift „Lieferung von falsch etikettiertem Rindfleisch“ herausgegeben hat. Der Agrarpolitiker Frank Oesterhelweg spricht von einer „Schweinerei“.

Hintergrund für den Zorn des CDU-Politikers: Der Landkreis Cloppenburg widerspricht vehement dem vom Agrarministerium in Hannover verbreiteten Verdacht. Ein Amtsveterinär habe keine Beimischung gefunden, teilte der Kreis am Donnerstag mit. Das habe man dem Agrarministerium auch bereits am Mittwochnachmittag erklärt. Dennoch ging am Abend die Warnmeldung raus.

Damit habe der Grüne wider besseres Wissen die Fleischbranche in Verruf gebracht, meint die CDU im Landtag. „Ich frage mich, wie ein Ministerium so etwas herausgeben kann“, sagte Oesterhelweg der HAZ. „Das ist eine Schweinerei“ und sei rufschädigend für den Landkreis und den betroffenen Betrieb.

Man muss genau lesen: In Meyers Mitteilung ist nicht ausdrücklich die Rede davon, dass Pferdefleisch umetikettiert als Rindfleisch zum Verbraucher gekommen sei. Das gibt die Schnellwarnung der EU-Kommission auch gar nicht her. Es heißt lediglich, dass „auch ein Unternehmen in Niedersachsen von Lieferungen eines niederländischen Schlachthofes betroffen ist, der Produkte als Rindfleisch etikettiert, diese jedoch mit Pferdefleisch vermischt haben soll“.

Formal hat Meyer also nichts Falsches erzählt. Was den Landkreis aber irritiert und die CDU erzürnt: Der Agrarminister hat etwas Wichtiges verschwiegen. Meyer bezieht sich ausdrücklich auf die „derzeitigen behördlichen Ermittlungen“ und unterschlägt dabei die Erkenntnis des Landkreises, dass es „keine Anhaltspunkte für Pferdefleischbei­mischungen“ gibt. Die Überprüfung vor Ort habe ergeben, dass es sich bei dem gelieferten Frischfleisch um ganze Stücke der Rinderunterschale gehandelt habe. „Eine Beimischung von Pferdefleisch kann also ausgeschlossen werden“, sagte Kreissprecher Ansgar Meyer. Auch schließt der Sprecher aus, dass sich ganze Pferdefleischstücke unter der halben Tonne Frischfleisch befanden: „Pferdefleisch sieht ganz anders aus. Unsere Veterinäre sagen, das wäre sofort aufgefallen. Das erkennt jeder.“

Meyer dagegen sieht sich im Recht: Es sei seine Aufgabe, die Verbraucher zu informieren, dass eine Lebensmitteltäuschung vorliegen kann. „Der Verpanschungsvorwurf bezog sich ausdrücklich auf den niederländischen Schlachtbetrieb, bei dem nach Angaben der dortigen Behörden Pferdefleisch ohne Kennzeichnung verarbeitet wurde“, sagte der Grüne der HAZ. „Die Information der Verbraucher über bedeutende Ereignisse in der Lebensmittelkette werde ich auch zukünftig beibehalten.“

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