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Welt Niedersachsen bekommt Tausende neue Laienrichter
Mehr Welt Niedersachsen bekommt Tausende neue Laienrichter
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08:03 04.11.2018
Quelle: dpa
Hannover

An Niedersachsens Gerichten werden zu Beginn von 2019 neue Laienrichter ihr Amt antreten. Die insgesamt knapp 5500 Stellen könnten wohl vollständig besetzt werden, sagte ein Sprecher des Justizministeriums. Ganz abgeschlossen sei das Wahlverfahren an einigen Standorten allerdings noch nicht. Am 31. Dezember 2018 endet die fünfjährige Amtszeit der derzeitigen Schöffen.

Es habe wohl genügend neue Bewerber gegeben, berichtete der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund. Aus den Kommunen, die für die Erstellung der Bewerberlisten zuständig sind, seien jedenfalls keine Probleme bekanntgeworden, sagte ein Sprecher.

Interesse an Laienrichter-Tätigkeit gestiegen

Nach Einschätzung des Verbandes der Schöffinnen und Schöffen ist das Interesse an der Laienrichter-Tätigkeit zuletzt sogar gestiegen. „In vielen Orten war es größer als in den vergangenen fünf Jahren“, sagte der niedersächsische Landesvorsitzende Michael Schmädecke. „Auf den Vorschlagslisten stehen zumeist doppelt so viele Bewerber wie benötigt.“

Für das Laienrichter-Amt kandidieren nach Angaben der Schöffen-Vereinigung vielfach Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, Rentner und Pensionäre. „Wer Interesse hat, bewirbt sich bei seiner Kommune. Der Rat beschließt dann eine Vorschlagsliste“, sagte Schmädecke. Die Gerichte wählen dann die benötigte Zahl aus.

Laienrichter für Justiz unverzichtbar

Für die Justiz sind Laienrichter in vielen Strafprozessen unverzichtbar. Bei der Urteilsfindung haben sie das gleiche Stimmrecht wie die Berufsrichter, wenn es um die Schuld oder die Unschuld von Angeklagten geht. Schöffen müssen deutsche Staatsbürger und zwischen 25 Jahre und 70 Jahre alt sein. Wer ernannt wird, kann das Amt nur in Ausnahmefällen ablehnen. Ausnahmen gelten zum Beispiel für Abgeordnete, einige Apotheker und viele ärztliche Berufe.

Reich werden könne man als Laienrichter nicht, sagte Schmädecke. Es gibt eine Aufwandsentschädigung von sechs Euro pro Stunde und eine Erstattung der Fahrtkosten.

Von RND/dpa