Volltextsuche über das Angebot:

28 ° / 14 ° wolkig

Navigation:
Merkel muss sich künftig der Kanzlerbefragung stellen

Bundeskanzlerin Merkel muss sich künftig der Kanzlerbefragung stellen

Die Bundeskanzlerin soll in Zukunft für eine Stunde auf dem heißen Stuhl sitzen. Die Koalitionäre sprachen sich dafür aus, eine Kanzlerbefragung einzuführen. Dreimal im Jahr soll die Regierungschefin den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Für die Linke ist dies aber nicht genug.

Voriger Artikel
Flüchtlinge kosten den Bund fast 21 Milliarden Euro
Nächster Artikel
Kuh auf Abwegen plumpst in Swimmingpool

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Quelle: dpa

Berlin. Am 6. Juni muss sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erstmals einer direkten Befragung durch die Abgeordneten des Bundestags stellen.

Die Fraktionen von CDU, CSU und SPD haben sich nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) aus Koalitionskreisen am Mittwoch auf Start und Ablauf der im Koalitionsvertrag vereinbarten Fragestunde geeinigt. Das bestätigt der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider.

Er sagte dem RND: „Der Bundestag ist der zentrale Ort der politischen Debatte. Angesichts der zahlreichen außen- und innenpolitischen Herausforderungen ist es notwendig, dass die Bundeskanzlerin nun auch regelmäßig dem Bundestag Rede und Antwort stehen wird.“

Nach den Verabredungen erhalten die Parlamentarier aller sechs Fraktionen künftig mindestens drei Mal im Jahr die Möglichkeit, Merkel direkt zu befragen. Eine Befragung soll nach der Änderung der Geschäftsordnung maximal 60 Minuten dauern.

Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Linke-Fraktion zeigte sich überrascht. Er sagte dem RND, er sei froh, dass sich Kanzlerin und Regierungskoalition der Initiative seiner Fraktion angeschlossen hätten. „Bei diesem ersten Schritt darf es aber nicht bleiben: Nur eine große Parlamentsreform ist eine angemessene Antwort auf die aktuelle gesellschaftliche Situation und die Krise der Demokratie.“ Die Linke fordere unter anderem auch die Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen und eine effektive Lobbyistenkontrolle.

Von Thoralf Cleven/RND

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Welt