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Welt Mehr als 150 Journalisten sitzen im Gefängnis
Mehr Welt Mehr als 150 Journalisten sitzen im Gefängnis
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14:58 14.02.2018
Seit Jahrzehnten wird die eingeschränkte Pressefreiheit in der Türkei massiv kritisiert. Quelle: imago/Jürgen Heinrich
Berlin

Istanbul, 14. Februar 2017: Das Datum markiert den Beginn einer bis dahin beispiellosen Krise zwischen Deutschland und der Türkei. Es ist der Tag, an dem der Welt-Korrespondent Deniz Yücel hinter Gitter kam, nachdem er sich freiwillig in Istanbul der Polizei gestellt hat. Ein Jahr später sitzt der Journalist noch immer in Untersuchungshaft, noch immer ohne Anklage.

Die Türkei und die Pressefreiheit – es ist kompliziert. Das Land gehört zu den fünf Staaten auf der Welt, in denen die meisten Journalisten inhaftiert sind. Mehr als 100 Journalisten sitzen nach Angaben der Medienrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen derzeit in türkischen Gefängnissen. Die unabhängige türkische Webseite „Platform24“ zählt aktuell gar 157 Inhaftierte.

Türkei nur auf Rang 155 von 180

Seit Jahrzehnten wird die fehlende Pressefreiheit in der Türkei massiv kritisiert. Zwar ist sie verfassungsrechtlich verankert, in der Praxis ist die Pressefreiheit allerdings stark eingeschränkt. In den vergangenen Jahren hat der Druck auf kritisch berichtende Journalisten zugenommen: Im Jahr 2006 lag die Türkei auf Platz 98 von 180 auf der Liste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen. Im aktuellen Ranking steht das Land auf Platz 155 – zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Brunei.

Wie das Auswärtige Amt auf seiner Webseite schreibt, ist eine freie Presseberichterstattung in der Türkei aufgrund von Drohungen, Verhaftungen und Selbstzensur kaum mehr möglich. Seit dem Putschversuch im Juli 2016 wurden Dutzende Journalisten wegen angeblicher Terrorpropaganda und Unterstützung von oder Mitgliedschaft in terroristischen Organisationen in Haft genommen – darunter prominent Deniz Yücel.

Mesale Tolu darf Land nicht verlassen

Für Aufsehen sorgte auch der Fall von Mesale Tolu. Die deutsche Journalistin und Übersetzerin war wegen ihrer Arbeit ins Visier der türkischen Justiz geraten. Tolu war Ende April in Istanbul festgenommen worden. Mitte Dezember entschied ein Gericht, sie unter Auflagen freizulassen. Sie darf die Türkei jedoch nicht verlassen, muss sich einmal in der Woche bei der Polizei melden.

Während gerade der Fall Deniz Yücel weiterhin die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei belastet, feierte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sein Land erst vor wenigen Wochen als Vorreiter: „In Sachen Pressefreiheit, neueste Kommunikationstechnologien, soziale Medien und Internetjournalismus ist die Türkei heute eines der führenden Länder der Welt“, sagte der Staatspräsident. Und weiter: Eine weltoffene Gesellschaft sei nur mit „freien, transparenten und gerechten Medienorganisationen“ möglich.

Seit dem Putschversuch im Juli 2016 hat Erdogan zahlreiche Verlage, Medien und oppositionelle Vereine schließen lassen. Der von der Regierung verhängte Ausnahmezustand macht es der Staatsführung noch einfacher gegen Journalisten vorzugehen. Im August 2017 hat Erdogan per Dekret die Dauer der Untersuchungshaft von fünf auf sieben Jahre verlängert.

Kritiker der Militäroffensive werden verhaftet

Dennoch war die Zahl der Inhaftierten Journalisten noch zum Jahreswechsel 2017/2018 zurückgegangen. Durch die türkische Militäroffensive gegen kurdische Milizen in Nordsyrien, die am 20. Januar begann, verschlechterte sich die Lage erneut. Laut „Platform24“ gab es allein in den folgenden Tagen 150 Festnahmen von Kritikern des Militäreinsatzes. Unter den Festgenommenen sollen sich auch Journalisten befunden haben, die meisten von ihnen wurden jedoch nach Stunden oder Tagen wieder freigelassen.

Deniz Yücel hingegen, genauso wie mehr als 100 seiner Kollegen, sind indes noch immer hinter Gittern. Sie warten auf ihr Verfahren.

Von Jan Dresing/RND

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