Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Welt Medienbericht sieht Lösung im Streit um Grenzkontrollen
Mehr Welt Medienbericht sieht Lösung im Streit um Grenzkontrollen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:20 04.11.2018
Ein LKW fährt in Newry (Nordirland) auf der Autobahn durch die Grenze zwischen dem EU-Mitgliedsland Irland und dem britischen Landesteil Nordirland. Quelle: Mariusz Smiejek/dpa
Brüssel

Die größte Hürde bei den Brexit-Verhandlungen - die Frage der Grenzkontrollen an der irischen Grenze - ist nach einem britischen Zeitungsbericht aus dem Weg geräumt worden. Ein Regierungssprecher in London bezeichnete die Darstellung der „Times“, wonach Premierministerin Theresa May der EU wichtige Zugeständnisse in der Irland-Frage abringen konnte, jedoch als Spekulation.

„Wir haben gute Fortschritte bei unseren zukünftigen Beziehungen gemacht“, sagte der Sprecher der Deutschen Presse-Agentur am Sonntagmorgen lediglich. Ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel wollte sich zu dem Bericht allerdings zunächst nicht äußern.

Nach dem „Times“-Bericht hat May bereits das Zugeständnis aus Brüssel, dass ganz Großbritannien nach dem Austritt aus der Europäischen Union in der Zollunion bleiben kann. Auf diese Weise sollen Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Mitgliedstaat Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden. Die Mitgliedschaft in der Zollunion sei zeitlich befristet. Eine Sonderklausel hierfür in der Vereinbarung soll auch die Brexit-Hardliner in London überzeugen.

Das Kabinett wird laut „Times“ am Dienstag über den Plan beraten. May hoffe auf genug Unterstützung und Fortschritte bis Freitag. Möglicherweise kündige Brüssel dann einen Brexit-Sondergipfel an. Die Zeit wird knapp: Großbritannien will Ende März 2019 die EU verlassen.

Kontrollen in Lagern und Geschäften statt an der Grenze

Insgesamt seien die Gespräche schon weiter fortgeschritten als bekannt, berichtete die „Times“. Die bisherigen Ergebnisse seien auf einem mindestens 50 Seiten umfassenden Dokument festgehalten. Waren sollen demnach nicht an der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland, sondern beispielsweise in Lagern und Geschäften kontrolliert werden können.

Lesen Sie auch: Der Brexit wird zum Albtraum

Nicht näher genannten Kabinettsquellen zufolge lese sich das Papier so, als sei es von dem Parlamentarier Jacob Rees-Mogg geschrieben, heißt es in dem Bericht. Der Hinterbänkler ist ein einflussreicher Brexit-Hardliner mit extrem konservativen Ansichten. Er ist einer der größten Widersacher Mays.

London und Brüssel befürchten, dass eine im Alltag spürbare Grenze auf der irischen Insel den brüchigen Frieden in der früheren Bürgerkriegsregion gefährden könnte. Sie waren sich bislang aber nicht einig geworden, wie das praktisch verhindert werden kann. Derzeit ist die Grenze in der hügeligen Region nahezu unsichtbar.

Die Irland-Frage gilt als wichtigste Hürde vor der Vollendung des fast unterschriftsreifen Brexit-Abkommens. May sprach zuletzt davon, dass das Abkommen sogar schon zu „95 Prozent“ fertig sei.

Von RND/dpa/ngo

Eine große Songwriterin, die lange auf der Suche war, bis ihr die Musik durch eine späte Begegnung nicht mehr wichtig wurde. Joni Mitchell wird am 7. November 75 Jahre alt.

04.11.2018

Die französisch-marokkanische Erfolgsautorin Leïla Slimani gibt Frauen der islamischen Welt eine Stimme und prangert verlogene Moralvorstellungen an – das Ergebnis ist nun auch als Graphic Novel in deutscher Sprache erschienen.

04.11.2018

Von luftfilternden Gesichtsmasken bis zu hitzeabweisenden Capes: Die großen Modedesigner schicken ihre Models in dieser Saison in Schutzkleidung auf die Laufstege.

04.11.2018