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Medien Schmähgedicht ist "rechtlich zulässig"
Mehr Welt Medien Schmähgedicht ist "rechtlich zulässig"
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19:39 14.04.2016
Jan Böhmermann sitzt in der Kulisse seiner Show "Neo Magazin Royale". Die Sendung am Donnerstagabend hat er abgesagt. Quelle: Ben Knabe/dpa
Berlin/Mainz

Jan Böhmermanns Schmähgedicht hat nach Einschätzung einer vom ZDF beauftragten Kanzlei die Grenzen der Strafbarkeit nicht überschritten. Der Beitrag über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei rechtlich zulässig gewesen, hieß es in einer am Donnerstag vom Sender in Mainz veröffentlichten Stellungnahme. Diese stütze sich auf ein Expertengutachten der Kanzlei und sei dem ZDF von der ermittelnden Staatsanwaltschaft Mainz eingeräumt worden.

Einsatz grober Stilmittel erlaubt

Die im Grundgesetz garantierte Satirefreiheit umfasse gerade im Zusammenhang mit Angelegenheiten von öffentlichem Interesse auch den Einsatz grober Stilmittel. Das gelte unabhängig davon, ob sie dem persönlichen oder allgemeinen Geschmack entsprechen. Es liege im Wesen der Satire, Emotionen und Reaktionen beim Publikum auszulösen, auf ein Thema aufmerksam zu machen und Kritik zu üben.

Das Schmähgedicht habe nicht darauf abgezielt, die Ehre Erdogans zu verletzen, befanden die Rechtsexperten. Es sei um eine kritische Auseinandersetzung mit der Debatte um den vorangegangenen Beitrag der Sendung "extra3" und Erdogans Reaktion darauf gegangen. "Form und Inhalt des satirischen Beitrags zielten nicht auf eine Ehrverletzung des türkischen Staatspräsidenten."

Rückendeckung von den Kollegen

Böhmermanns ZDF-Kollegen wollen das gelöschte Schmähgedicht aber wieder in die Mediathek des Senders zurückholen. So steht es in einem im Sender verteilten Schreiben des Redakteursausschusses. "Wir würden es begrüßen, wenn die 'Schmähkritik' vom Giftschrank wieder in die Mediathek gestellt wird", zitierte Spiegel Online am Donnerstag aus der Mitteilung.

Ein ZDF-Sprecher bestätigte die Existenz des Schreibens. Es sei das gute Recht des Redakteursausschusses, diese Meinung zu vertreten. "Das ZDF bleibt aber bei seiner Entscheidung", betonte der Sprecher. Der Beitrag solle weiterhin nicht wieder in die Mediathek kommen. Das Gedicht entspreche nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF. Das sei jedoch von einer strafrechtlichen Bewertung zu trennen.

Böhmermann selbst steht hinter seinem Werk und lehnt eine Unterlassungserklärung ab.

dpa/abr

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