Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Medien Der lange Weg zur Mail vom Amt
Mehr Welt Medien Der lange Weg zur Mail vom Amt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:57 06.06.2013
De-Mail soll durch verschlüsselte E-Mails mit beglaubigtem Absender die Kommunikation mit Behörden erleichtern. Auch die Bundesregierung will in der Verwaltung mit De-Mail arbeiten. Quelle: dpa
Berlin

Die Anfrage stammt aus dem Jahr 2004. Wie teuer es wohl werde, flächendeckend die elektronische Verwaltung einzuführen, wollten zwei Bundestagsabgeordnete wissen. Die Antwort aus dem Innenministerium lässt hoffen: Zwar stünden die Kosten noch nicht fest, doch das Ziel sei, «alle onlinefähigen Dienstleistungen der Bundesverwaltung bis 2005 elektronisch verfügbar zu machen».

 Bis zu diesem großen Ziel hat es etwas länger gedauert, aber nun soll ein Gesetz den Durchbruch bringen. Am Freitag debattiert der Bundesrat über das «Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung», kurz eGovernment-Gesetz, das die Bundesverwaltung ins digitale Zeitalter holen soll. Der Bundestag stimmte bereits Ende April zu. Geben auch die Länder ihr Okay, kann das Gesetz in Kraft treten. Es soll Bürgern ermöglichen, Behördengänge vom heimischen Computer aus zu erledigen, den Bearbeitungsstand einer Anfrage im Internet nachzuschauen und dort auch gleich den passenden Ansprechpartner zu finden.

 «Aus Bürgersicht ist das vollkommen normal, das ich heute einem Unternehmen eine E-Mail schicke», sagt Jens Fromm. Er leitet das Kompetenzzentrum Öffentliche IT beim Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme (FOKUS) und arbeitet an verschiedenen Projekten von Bund und Verwaltung mit. Dass die elektronische Kommunikation auch für Behörden sinnvoll sei, stehe außer Frage. Dafür setzt die Bundesregierung auf verschlüsselte Mails mit beglaubigtem Absender, die De-Mail. Bis Mitte 2014 müssen die Behörden diesen Kontaktweg anbieten.

 «Ich sehe eigentlich das Entscheidende in der Verwaltung selber», sagt Fromm. Denn die Umstellung verändere komplett die Verwaltungsarbeit. Werden derzeit in vielen Behörden noch Papierakten geführt, müssen die Bundesbehörden bis 2020 alle ihre Unterlagen digital verwalten, so sieht es der Gesetzentwurf vor. Das soll die Verwaltung effizienter machen, wirbelt aber auch Arbeitsprozesse durcheinander. Behörden müssen darauf achten, dass elektronisch gespeicherte Dokumente Bestand haben. Eine Geburtsurkunde muss auch im digitalen Format noch Jahrzehnte später zu öffnen sein - was angesichts des rasanten technischen Wandels alles andere als selbstverständlich ist.

Fragen und Antworten zum eGovernment

Was ändert sich?
 Bundesbehörden müssen ab 2014 einen elektronischen Kontaktweg anbieten. Eine E-Mail-Adresse haben die meisten bereits. Nun soll ein sicherer digitaler Kommunikationskanal dazukommen, über den Bürger Behördengänge erledigen und wichtige Dokumente versenden können. Dafür schreibt die Bundesregierung vor, dass Bundesbehörden online eine Idenfitikation mit den elektronischen Funktionen des neuen Personalausweises und eine De-Mail-Adresse anbieten. Dieses Mailformat soll die sichere Kommunikation garantieren.
 Können so künftig alle Behördengänge digital erledigt werden?
 Nein. Denn das Gesetz gilt zunächst nur für die Bundesbehörden. Landes- und Kommunalbehörden sind lediglich verpflichtet, Dokumente elektronisch entgegen zu nehmen und digitale Bezahlmöglichkeiten anzubieten. Doch die weitaus meisten Behördenkontakte haben Bürger mit ihren lokalen und kommunalen Ämtern. Müllabfuhr, Meldebehörde oder Standesamt sind nicht direkt an die neuen Regeln gebunden. Ob und wie die Bundesländer die Vorstellungen der Bundesregierung umsetzen, ist noch vollkommen offen. Das Bundesinnenministerium erhofft sich eine Signalwirkung.
 Was brauche ich, um digital aufs Amt zu gehen?
 Zur Versendung sensibler Daten an Behörden sieht das E-Government-Gesetz die De-Mail vor. Das ist ein spezieller E-Mail-Dienst, der unter anderem von der Deutschen Telekom und 1&1 angeboten wird. Dazu muss man sich gesondert anmelden und seinen Personalausweis vorlegen. Dann funktioniert die De-Mail für Nutzer so ähnlich wie andere Web-Maildienste auch: Man loggt sich auf der entsprechenden Webseite ein und kann von dort verschlüsselte Nachrichten verschicken und empfangen.
 Wieso gibt es darum Streit?
 Der Streit um die De-Mail schwelt seit Längerem. Die Computerkenner vom Chaos Computer Club (CCC) halten sie für ein gescheitertes Projekt, denn die Mails werden nicht von Anfang bis Ende vollständig verschlüsselt. Die Anbieter entschlüsseln die Nachricht auf halbem Weg für einen Sekundenbruchteil, um zu kontrollieren, ob damit Computerschädlinge verschickt werden. Für die Hacker vom CCC ist das eine inakzeptable Sicherheitslücke. Auch der Bundesdatenschutzbeauftrage Peter Schaar kritisierte die fehlende durchgehende Verschlüsselung.
 Die Anbieter halten dagegen: Es werde alles dafür getan, dass die De-Mail sicher sei, sagte ein Sprecher der Deutschen Telekom. Telekom und 1&1 verweisen auf die hohen Sicherheitsstandards in ihren Rechenzentren. Das Bundesinnenministerium meint, die vom CCC vorgeschlagenen Verschlüsselungstechinken würden Normalnutzer überfordern. Wer seine De-Mails durchgehend verschlüsseln will, kann das allerdings mit zusätzlichen Computerprogrammen tun.
 Was sieht das Gesetz außerdem vor?
 Behördengänge per Mail sind nur der Anfang: Mit dem E-Government-Gesetz soll die Verwaltung grundlegen modernisiert und ins Computerzeitalter gebracht werden. Bürger sollen im Internet den Bearbeitungsstand ihrer Anfragen und aktuelle Ansprechpartner einsehen können. Bundesbehörden sollen bis 2020 ihre Akten elektronisch führen - eine Umstellung für viele Behörden, in denen Akten noch größtenteils auf Papier geführt werden.
 Im Zuge der Digitalisierung soll auch überprüft werden, ob jede Beantragung mit der eigenhändigen Unterschrift bestätigt werden muss, oder ob diese Regel bei einfachen Verwaltungsakten wie dem Bestellen einer Mülltonne wegfallen kann. Dann könnten solche Vorgänge auch formlos am Telefon geregelt werden.

   Wenn immer mehr Daten der Verwaltung digital vorliegen, gibt es vielfältige Möglichkeiten, diese aufzubereiten, etwa in Form von Programmen für Handys und Computer. «Open Data» heißt das Schlagwort von Netzaktivisten. Sie fordern den Zugang zu Daten, die nicht personenbezogen sind. Programmierer könnten damit etwa alle Lebensmittelkontrollen oder Kinderspielplätze auf einer Karte angezeigen. Doch dabei lässt das Gesetz den Behörden viel Spielraum, was auf Kritik stößt. Open-Data-Aktivistin Anke Domscheit-Berg sieht im E-Government-Gesetz «vor allem ein Regelungswerkzeug, das der Verwaltung sagt, was sie nicht zu machen braucht».

 Noch ist die digitale Kommunikation mit den Bürgern freiwillig. Einige Behörden nutzen die elektronischen Funktionen des neuen Personalausweises, den es seit November 2010 gibt. Um sich damit im Internet sicher auszuweisen, braucht der Bürger ein Kartenlesegerät und ein Zusatzprogramm für den Internetbrowser. Dann kann online der Rentenbescheid abgefragt oder der eigene Punktestand in Flensburg kontrolliert werden.

 Die Resonanz ist verhalten: Nur etwa ein Prozent der privaten Anfragen beim Flensburger Kraftfahrzeug-Bundesamt geht auf digitalem Wege ein. Bei den neuen Personalausweisen schalteten deutschlandweit gut ein Drittel der Bürger die elektronischen Zusatzfunktionen frei, sagt Fromm. Er rechnet damit, dass die Nutzung der digitalen Kontaktwege über Personalausweis und De-Mail zunehmen werde, sobald mehr Behörden die Funktionen anbieten. 1&1 habe bisher eine Million Anmeldungen für die De-Mail erhalten, sagt Vorstandsmitglied Jan Oetjen. Etwa 80 000 Nutzer hätten bereits einen Zugang.

Von einer flächendeckenden, kostenlosen Internet-Versorgung träumen viele Kommunen in Deutschland. Berlin hat es vorgemacht. Jetzt will auch München online gehen und freies WLAN im Zentrum anbieten.

05.06.2013

Der Golfstaat Bahrain verhängt eine immer schärfere Zensur über ausländische Journalisten. Am Wochenende hat das Königreich HAZ-Nahostkorrespondent Martin Gehlen und der Fotografin Katharina Eglau die Einreise verweigert.

05.06.2013
Medien Übernahme von SoftLayer - IBM investiert ins Cloud-Geschäft

In den vergangenen Jahren hat IBM schon vier Milliarden Dollar in die Übernahme von Cloud-Firmen gesteckt. Jetzt kauft der Konzern ein Unternehmen, das Infrastruktur als Dienstleistung anbietet. Das Cloud-Geschäft bekommt einen eigenen Geschäftsbereich.

04.06.2013