Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Medien Zeitungen ziehen gegen den RBB vor Gericht
Mehr Welt Medien Zeitungen ziehen gegen den RBB vor Gericht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:53 19.04.2017
Mehrere ostdeutsche Zeitungen haben nun den RBB verklagt. Quelle: dpa
Berlin

Auf „RBB-Online“ seien presseähnliche Nachrichtenangebote abrufbar, die gegen die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und den Rundfunkstaatsvertrag verstießen. Wie der Verband der Zeitungsverlage in Berlin und Ostdeutschland (VZBO) mitteilt, haben die Verlage der „Märkischen Oderzeitung“ in Frankfurt an der Oder, der „Lausitzer Rundschau“ in Cottbus, die „Volksstimme“ in Magdeburg und der Berliner „B.Z.“ sowie die zur Madsack Mediengruppe gehörende „Märkische Allgemeine Zeitung“ (Potsdam) vor dem Landgericht Potsdam Klage erhoben.

Verband der Zeitungsverlage: Schritt unvermeidlich

Der Schritt sei unvermeidlich, nachdem sich der RBB geweigert habe, nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Erst nach der Abmahnung habe der Sender begonnen, bei presseähnlichen Textbeiträgen einen Bezug zu einer Sendung herzustellen. Der RBB wollte sich auf Anfrage zu dem Verfahren nicht äußern.

Seit Jahren streiten Zeitungsverleger und die Öffentlich-Rechtlichen um das digitale Angebot von ARD und ZDF. So hatte das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass die „tagesthemen“-App, so wie sie am Beispieltag 15. Juni 2011 abrufbar war, presseähnlich und damit unzulässig sei. Damit hatte die Klage von elf Zeitungsverlagen weitgehend Erfolg. Vier nordwestdeutsche Pressehäuser hatten Anfang April Radio Bremen wegen eines zu presseähnlichen Onlineangebots verklagt. Der Sender wies die Verlegervorwürfe zurück, gab gegenüber dem Mediendienst „Meedia“ an, sich „in jeder Hinsicht rechtskonform“ zu verhalten.

Die Verlage fordern ein geringeres Textangebot auf den Nachrichtenseiten der per Rundfunkbeitrag finanzierten Sender.

Von RND/Matthias Halbig

Medien Rechtes „Nachrichten“-Portal - „Kopp Online“ stellt Dienst ein

Mit vorgeblichen „Informationen, die Ihnen die Augen öffnen“ und allerlei Verschwörungstheorien sorgte das Online-Portal des Kopp Verlages für Aufsehen – bisher. Seit Mitte März gibt es keine neuen Nachrichten mehr auf der Webseite.

19.04.2017

Skurriler Wasserstreit um einen Prominenten: Nachdem die „Hamburger Morgenpost“ im Januar berichtet hatte, dass Til Schweiger in seinem Restaurant „Hamburgs teuerstes Leitungswasser“ verkaufe, wehrte der sich gegen den Vorwurf. Jetzt gipfelte der mediale Wasserkrieg in einer bemerkenswerten Seite 1.

19.04.2017

Bernd Fritz ist tot. Der Satiriker und Journalist wurde 71 Jahre alt. Seit 1995 war er für das Satire-Magazin „Titanic“ tätig – zuletzt als Mitherausgeber. Eine Coup landete Fritz, als er sich 1988 mit der „Buntstiftwette“ bei „Wetten, dass...?“ einschlich. In Erinnerung an Fritz die Wette zum Nachsehen.

18.04.2017