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Medien In diesen Ländern leben Journalisten gefährlich
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16:13 26.04.2017
Seit Ende Februar sitzt der Journalist Deniz Yücel in der Türkei im Gefängnis. Quelle: dpa
Berlin

In Ländern wie den USA, Polen und Großbritannien trügen Spitzenpolitiker ihre Geringschätzung gegenüber Journalisten offen zur Schau, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten "Rangliste der Pressefreiheit 2017" der Organisation „Reporter Grenzen“.

In knapp zwei Dritteln der 180 untersuchten Länder habe sich die Situation im vergangenen Jahr zum Negativen entwickelt, hieß es. Dazu hätten auch die Entwicklungen in demokratischen Ländern beigetragen. Immer wieder hätten Politiker Journalisten verbal angegriffen und Regierungen Gesetze verabschiedet, die Überwachungsbefugnisse der Geheimdienste ausbauen und Whistleblower bedrohen.

Deutschland auf Platz 16

Deutschland hält sich in der weltweiten Rangliste weiter auf Platz 16 – und damit im europäischen Mittelfeld. Nach Angaben von Reporter ohne Grenzen sind Journalisten in Deutschland vielen tätlichen Angriffen, Drohungen und Einschüchterungsversuchen ausgesetzt. Immer wieder geraten Medienschaffende ins Visier von Strafverfolgungsbehörden oder Geheimdiensten, bemängelt die Organisation. Bedenklich seien auch gesetzliche Regelungen wie die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, der neu geschaffene Anti-Whistleblower-Paragraf gegen „Datenhehlerei“ und die neue BND-Gesetzgebung.

Neues Land an der Spitze

Nach sechs Jahren musste Finnland erstmals den Spitzenplatz räumen, Der ehemalige Spitzenreiter rutschte auf Platz drei ab. Vor Finnland liegen nun die skandinavischen Nachbarn Norwegen und Schweden auf den Plätzen eins und zwei.

Die „Rangliste der Pressefreiheit“ von der Organisation „Reporter ohne Grenzen“. Quelle: dpa

Die USA liegen in dem Ranking auf Rang 43. Die juristische Verfolgung von Investigativjournalisten und Whistleblowern habe dort besorgniserregende Ausmaße angenommen, kritisierte "Reporter ohne Grenzen". Immer wieder würden Journalisten wegen ihrer Berichterstattung über Demonstrationen vor Gericht gestellt. Präsident Donald Trump distanziere sich mit seinen systematischen Verunglimpfungen kritischer Medien von der langen Tradition der USA als Hüterin der Pressefreiheit.

Auch in Frankreich (Rang 39) seien Journalisten während des Wahlkampfs wiederholt verbal von Politikern angegriffen worden. In Polen (54) habe die nationalkonservative Regierung das öffentliche Fernsehen unter ihre Kontrolle gebracht. Mehr als 220 Journalisten wurden seit dem Machtwechsel im öffentlichen Rundfunk entlassen, zur Kündigung gezwungen oder auf weniger einflussreiche Posten versetzt, wie "Reporter ohne Grenzen" ermittelte.

Türkei verschlechtert sich auf Platz 155

Die Türkei habe sich erneut um vier Plätze verschlechtert und steht nun auf Platz 155 der Rangliste. Insgesamt habe sich das Land in den vergangenen zwölf Jahren um insgesamt 57 Plätze auf der Rangliste verschlechtert. Seit dem Putschversuch im Juli 2016 habe die Repression gegen unabhängige Journalisten und Medien ein nie gekanntes Ausmaß erreicht. Rund 150 Journalisten sitzen im Gefängnis, etwa 150 Medien wurden geschlossen und Hunderte Presseausweise annulliert. Der Medienpluralismus sei weitgehend zerstört.

Veränderungen gab es auch am Ende der Skala: Eritrea rückte um einen Platz vor und verließ den letzten Platz der Rangliste. Im vergangenen Jahr hätten einige wenige ausländische Journalisten das Land bereisen und berichten dürfen, wenn auch unter strenger Aufsicht. Dahinter und damit auf dem letzten Platz steht jetzt Nordkorea, vor Eritrea liegt auf Platz 178 Turkmenistan.

Journalisten sind tödlichen Gefahren ausgesetzt

Zur weltweiten Verschlechterung habe auch das rücksichtslose Vorgehen der Regierungen in Ländern wie Ägypten und Burundi beigetragen, berichtete "Reporter ohne Grenzen". In Kriegs- und Krisenländern wie Syrien, und dem Jemen seien Journalisten unverändert tödlichen Gefahren von allen Seiten ausgesetzt.

Die "Rangliste der Pressefreiheit 2017" vergleicht für 180 Staaten die Entwicklungen im vergangenen Jahr. Kriterien sind etwa Zahlen zu Übergriffen, Gewalttaten und Haftstrafen gegen Journalisten.

Von RND/epd