Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Medien Kein „Recht auf Vergessen“ für Inhalte im Netz
Mehr Welt Medien Kein „Recht auf Vergessen“ für Inhalte im Netz
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:35 25.06.2013
 Der Europäische Gerichtshof veröffentlich ein Gutachten zum Datenschutz im Fall Google. Dabei geht es um das Recht auf Vergessenwerden und das Löschen. Quelle: dpa
Luxemburg

Google hat vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg einen wichtigen Etappensieg im Streit um ein „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet errungen. Der Generalanwalt des Gerichts vertrat in einem am Dienstag veröffentlichten Gutachten die Ansicht, eine nationale Datenschutzbehörde könne einen Internet-Suchmaschinenbetreiben nicht zur Entfernung von Informationen aus seinem Index zwingen. Auch enthalte die EU-Datenschutzrichtlinie kein allgemeines „Recht auf Vergessenwerden“.

Das höchste EU-Gericht folgt nicht immer, aber meistens dem Gutachten des Generalanwaltes. Das Urteil des Gerichtshofes wird in einigen Monaten gesprochen.

Im vorliegenden Fall ging es um eine in einer Zeitung 1998 veröffentlichte amtliche Bekanntmachung über eine Pfändung bei einem Spanier, die auch im Internet publiziert wurde. Der Betroffene wandte sich dagegen, dass Google bei der Eingabe seines Namens diesen Artikel heute noch anzeigt.

In einem wichtigen Punkt mussten die Juristen des Konzerns jedoch eine Schlappe einstecken: Der EuGH-Gutachter widersprach Google, als das Unternehmen argumentierte, die Daten würden außerhalb der EU verarbeitet und unterlägen daher überhaupt nicht dem Recht der EU. Nationale spanische Datenschutzbestimmungen seien durchaus anwendbar, weil Google eine Niederlassung in Spanien habe und sich auch mit seiner Werbung an Spanier richte. US-Unternehmen wie Google und Facebook hatten in der Vergangenheit immer wieder die Zuständigkeit von nationalen Datenschutzbestimmungen in EU-Staaten in Frage gestellt, weil die Daten nicht in dem jeweiligen Land verarbeitet würden.

Der Generalanwalt betonte, nationales Recht könne zu Einschränkungen des Zugangs von Webseiten mit illegalem Inhalt führen. Falls jedoch von Suchmaschinen verlangt werde, in die Öffentlichkeit gelangte «legitime und rechtmäßige Informationen» zu unterdrücken, so sei das ein Eingriff in die Freiheit der Meinungsäußerung.

Google sei laut EU-Datenschutzrichtlinie nicht verantwortlich dafür, dass personenbezogene Daten auf den jeweiligen Webseiten gemäß der Richtlinie verarbeitet werden. Google könne nicht einmal zwischen personenbezogenen und anderen Daten unterscheiden. Deshalb könne auch eine nationale Datenschutzbehörde die Suchmaschine nicht verpflichten, bestimmte Informationen aus ihrem Index zu entfernen.

Die EU-Richtlinie enthalte kein „Recht auf Vergessenwerden“. Ein Recht auf Berichtigung, Löschung oder Sperrung beziehe sich auf Daten, die unvollständig oder unrichtig seien. Auch dies scheine aber im konkreten Fall nicht das Problem zu sein. Zwar habe jeder das Recht, aus überwiegend schutzwürdigen Gründen der Verarbeitung von ihn betreffenden Daten zu widersprechen. Eine „subjektive Präferenz“ stelle jedoch „keinen überwiegenden, schutzwürdigen Grund“ - daher sei keine Person berechtigt, die Verbreitung von Daten zu verhindern, die sie für „abträglich“ halte.

dpa

Medien Rückwirkend bis 1999 - Amazon verschenkt MP3-Musik

Der Online-Händler Amazon erleichtert nun auch seinen Kunden in Deutschland den Weg von Schallplatte und CD hin zur digitalen Musik im Internet: Für rund 500.000 Alben, die als CD, Vinyl-Platte oder Kassette bei Amazon gekauft werden, gibt es die MP3-Version online gratis dazu.

25.06.2013
Medien Gary David Goldberg gestorben - Michael J. Fox trauert um seinen Entdecker

In der Rolle eines stramm-konservativen Jugendlichen in der Sitcom „Familienbande“ startete Michael J. Fox Anfang der 80er seine Hollywood-Laufbahn. Der Produzent Gary David Goldberg hatte ihm diesen Durchbruch ermöglicht. Jetzt ist der Mentor des Weltstars gestorben.

25.06.2013
Medien „Eurovision“-Moderator Peter Urban - Ein NDR-Urgestein geht in Rente

Der langährige Moderator des Eurovision Song Contest, NDR-Urgestein Peter Urban, geht in Ruhestand. Der 65-Jährige wird am Mittwoch offiziell verabschiedet. Ganz wird aber nicht verschwinden.

Imre Grimm 24.06.2013