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Medien ARD und ZDF wollen Inkassofirmen einsetzen
Mehr Welt Medien ARD und ZDF wollen Inkassofirmen einsetzen
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09:00 29.10.2016
Der Rundfunkbeitrag löste 2013 die GEZ-Gebühr ab und wird pro Haushalt erhoben. Quelle: dpa
Hamburg/Köln

ARD und ZDF wollen künftig schneller ein Inkassobüro beauftragten, wenn jemand den Rundfunkbeitrag nicht bezahlt. Das berichtet „Der Spiegel“. Damit würden die Behörden entlastet, die mit steigenden Vollstreckungsersuchen der Landesrundfunkanstalten überschüttet. „Allein 2015 gab es 1,4 Millionen säumige Rundfunkzahler, für die eine Zwangsvollstreckung beantragt wurde. 2014 waren es nur knapp 701.000“, schreibt das Magazin.

Es sei aber auch für einen säumigen Rundfunkzahler „aus mehreren Gründen vorteilhaft“, wenn ein Inkassobüro beauftragt werde, sagte ein ARD-Sprecher auf Anfrage. „Zum einen bekommt er noch einmal die Gelegenheit, seinen Sachverhalt aufzuklären und die Forderungen zu begleichen. Zum anderen bleiben ihm die Mehrkosten und mögliche weitere Zwangsmaßnahmen des hoheitlichen Vollstreckungsverfahrens zunächst erspart.“

Die Aufsichtsgremien müssen noch zustimmen

Damit ARD und ZDF direkt ein Inkassobüro beauftragen können, müsse aber erst die Satzung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten geändert werden, erläuterte der Sprecher. Ob es dazu kommt, sei noch nicht beschlossen. „Die Aufsichtsgremien müssen noch zustimmen.“ Bisher dürfen die Sender die Inkassobüros erst einschalten, nachdem die Vollstreckungsbehörden beauftragt wurde.

Völlig neu sei das Thema allerdings nicht, sagte der Sprecher weiter. „Bereits zu Zeiten der Rundfunkgebühr beauftragte die damalige GEZ auch externe Dienstleister mit dem Einzug fälliger Rundfunkgebühren.“

Die Rundfunkgebühr wurde 2013 vom Rundfunkbeitrag abgelöst – er wird pro Haushalt und nicht mehr pro Gerät erhoben und liegt bei 17,50 Euro im Monat.

Von dpa/RND/wer