Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Medien Gericht verbietet Zitieren der "Schmähkritik"
Mehr Welt Medien Gericht verbietet Zitieren der "Schmähkritik"
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:32 15.04.2016
Türkische Botschaft in Berlin: Demonstranten wollten vor das Gebäude ziehen und Schilder hochhalten, auf denen Jan Böhmermanns Gedicht "Schmähkritik" abgedruckt sein sollte. Quelle: Michael Kappeler/dpa
Berlin

Geplant war dies bei einer Versammlung unter dem Motto "Ziegendemo gegen Beleidigung" vor der Botschaft am Freitagvormittag. Teilnehmer der Versammlung sollten Ziegenmasken oder Kopftücher tragen und "künstlerische Schrifttafeln" vor sich aufstellen. Auf den Schildern sollten Teile des Gedichts abgedruckt werden.

Die Polizei hatte das öffentliche Zeigen oder Rezitieren der "Schmähkritik" oder einzelner Textpassagen daraus untersagt, weil dies den Verdacht einer Straftat begründen könnte. Zudem hätten die Formulierungen einen "grob ehrverletzenden Charakter", hieß es.

Das Verwaltungsgericht bestätigte die Auflage der Polizei, traf aber keine Aussage über die Strafbarkeit des Handelns von Jan Böhmermann. Das isolierte Zitieren des Gedichts erfülle jedoch die Voraussetzungen einer beleidigenden Schmähkritik. Laut Polizei fand am Freitagvormittag keine Versammlung statt.

dpa

Medien Affäre um das "Schmähgedicht" - Fall Böhmermann: So geht es jetzt weiter

Was wird nun aus Jan Böhmermann? Nachdem die Bundesregierung eine Strafverfolgung gegen den Satiriker zugelassen hat, ist die Justiz am Zug. Wie es weiter geht in der Affäre um das "Schmähgedicht", lesen Sie hier.

15.04.2016

Heute hat Bundeskanzlerin Angela Merkel der Strafverfolgung des Moderators Jan Böhmermann stattgegeben. Die Nutzer sozialer Netzwerke sind von der Entscheidung schockiert.

15.04.2016

Erst Apple, jetzt Microsoft: Immer mehr Unternehmen haben Ärger mit der US-Regierung, weil sie sich weigern, Nutzerdaten herauszugeben. Jetzt will Microsoft vor Gericht ziehen.

15.04.2016