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Kultur „Wulff braucht einen ganz neuen Stil“
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22:30 02.07.2010
Christian Wulff auf der Ideen-Expo in Hannover. Quelle: dpa

Hat der Bundespräsident einen speziellen Beratungsbedarf?
Ja, in dem Sinne, dass der Bundespräsident keine operative Politik macht und die klassischen Denkfabriken, die es in Deutschland gibt, ihm nicht zur Verfügung stehen. Die Stiftung Wissenschaft und Politik ist sehr auf operative Fragen, aktuelle Probleme ausgerichtet. Eine Zusammenarbeit mit den parteinahen Stiftungen wie der Konrad-Adenauer- oder der Friedrich-Ebert-Stiftung verbietet sich wegen seiner Rolle als überpartei­liche Instanz. Der Bundespräsident hat die Aufgabe, Politik in die Bevölkerung hinein zu kommunizieren, sodass sie nachvollziehbar ist und Unterstützung findet – aber dafür, mit Verlaub, braucht man auch keine Denkfabrik.

Eine klassische Denkfabrik wäre ja ein wissenschaftliches Institut ...
Ich kann mir nicht vorstellen, dass das ernstlich gemeint gewesen ist. Es wäre entweder nur eine relativ kleine Einrichtung, die keine größere Strahlkraft entwickeln könnte, oder es wäre tatsächlich ein konkurrierendes Institut zur Stiftung Wissenschaft und Politik, die beim Kanzleramt angesiedelt und eine der größten „Think-Tanks“ in Europa ist. Das ist in der gegenwärtigen Haushaltslage nicht angesagt. Ich gehe eher davon aus, dass er an eine regelmäßig zusammenkommende Gruppe von Schriftstellern, Intellektuellen, vielleicht auch Wissenschaftlern denkt, um zwei Probleme zu kompensieren. Erstens: Er ist der jüngste Bundespräsident und hat damit ein Defizit in Richtung Altersweisheit. Zweitens: Er braucht Hilfe für große Reden, nicht was ihre rhetorische Ausgestaltung betrifft, sondern die Auffindung von Themen und dergleichen.

Die klassische Politikberatung trainiert Politiker für das Spiel auf der Klaviatur der Macht – den Umgang mit Medien oder das geschickte Setzen von Themen. Gibt es auch Politikberatung, die nicht so instrumentell angelegt ist?
Vermutlich werden einige, die Politik als Wissenschaftler beraten, sagen: Wir rationalisieren Politik, machen sie effektiver, klüger, aufmerksamer für unvorhergesehene und unbeabsichtigte Nebenwirkungen.

Die Rationalität der politischen Ziele liegt also nicht in ihrem Aufgaben­bereich?
Genau. Letzten Endes kann Politikberatung über die Ziele nicht verfügen. Das würde ja den Grundgedanken der Demokratie infrage stellen, nämlich dass im Prinzip jeder Staatsbürger an der Zielbestimmung von Politik mitwirkt.

Wie würden Sie die Arbeit der Denk­fabriken, die ja eigentlich eine ameri­kanische Erfindung sind, einschätzen? Kann ihre Arbeit das Niveau der öffent­lichen Debatten heben?
Nur bedingt. Die Stiftung Wissenschaft und Politik oder die wissenschaftlichen Dienste des Bundestages legen oftmals komplexe wissenschaftliche Studien vor, die in der größeren Öffentlichkeit nur in Ausnahmefällen zur Kenntnis genommen werden, etwa wenn ihr Gegenstand zufällig Aktualität gewinnt und Nachrichtenwert hat.

Kann man bei Ideen-Lobbyisten wie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft von einer Denkfabrik reden?
Solche Initiativen, die eine klare Ausrichtung auf ein bestimmtes Ziel haben, das sie auf die politische Agenda setzen wollen, sollte man von den klassischen „Think-Tanks“ unterscheiden. Wir haben in Deutschland eine andere Tradition. In den USA sind die „Think-Tanks“ im Interesse des Stifters oder der ihnen nahestehenden Partei tätig und liefern denen Themen zu, während bei uns diese stiftungsförmigen Denkfabriken, die aus Staatsgeldern finanziert werden, sehr viel stärker der Wissenschaftlichkeit verpflichtet sind. Das gilt auch für die parteinahen Stiftungen. Sie liefern keine Strategien für den politischen Alltag. Einige Studien zeigen, dass es bei vielen Politikern auch eine solide Verachtung und Verächtlichmachung von Beratung gibt. Manche Politiker glauben in hemdsärmliger Naivität, sie wüssten schon alles. Und das halten sie dann für bürgernah.

Dabei gibt es bei uns doch eine starke Expertengläubigkeit.
In der Geschichte der Bundesrepublik treten zwei unterschiedliche Vorstellungen auf. Als die Sozialdemokraten in der Bundesrepublik zum ersten Mal an der Macht waren, sind sie auf einer Welle der Technokratie und des Expertenwissens geschwommen. Die Idee ist dabei, viel Wissen zu sammeln und dann ein ausgearbeitetes Konzept in den Entscheidungsprozess einzugeben. Ganz anders die Vorstellung, man müsse zwei oder drei konkurrierende politische Ideen in den Raum stellen und dann kontrovers diskutieren, um die Unterstützung der Mehrheit der Bürger zu erringen und in der Konkurrenz der Ideen zu einer optimalen Entscheidung zu gelangen. Das entspricht der britischen Tradition. Da ist das Parlament auf den politischen Kampf ausgerichtet. In der kontinen­talen Tradition mit einer stark ausgebauten staatlichen Bürokratie herrscht dagegen geringeres Vertrauen in die Vernünftigkeit des Agonalen, des Austragens von Gegensätzen.

Kommen wir noch mal zurück zum Ausgangspunkt unseres Gesprächs: Was würden Sie dem neuen Bundespräsidenten als Erstes raten? Etwa, was den Stil betrifft?
Er muss einen völlig neuen Stil erfinden, denn er ist in dieses Amt als ein noch mit Karriereperspektive versehener Politiker hineingegangen und hat auch noch kleine Kinder. Er muss gewissermaßen in einer alternden Gesellschaft versuchen, einen Stil der Mittelalterlichkeit, der späten Jugendlichkeit zu kreieren. Als die Bundesrepublik eine noch relativ junge Gesellschaft war, hatte sie ein Syndrom der Großväter im Präsidialamt. Wulff muss dabei sehr kreativ sein und sich Zeit nehmen, um das gut hinzubekommen. Denn hat er sich erst mal festgelegt, kommt er nicht mehr aus dem Image raus.

Und was die Themen angeht?
Sich zu vieler Themen anzunehmen ist gefährlich für ein solches Amt. Er sollte auch nicht die Nähe des operativen Regierungsgeschäfts suchen. Köhler kam in Teufelsküche in dem Augenblick, als er, der Finanzfachmann, der aktuellen Regierungspolitik zu nahe kam. Denn da zeigt sich so furchtbar schnell die Wirkungslosigkeit des Bundespräsidentenamtes.

Bleibt ihm dann nur die Funktion des obersten Volkshochschullehrers?
Ja, aber vielleicht eher noch die eines ­guten evangelischen Pfarrers. Er braucht ein gutes Gefühl für die Erwartungs­haltung und die Bedürftigkeit der deutschen Bevölkerung. Der Gauck-Hype hat gezeigt, was gewünscht wird aus der Sicht des Bürgers: jemand, der meine Wertvorstellungen und mein Land so repräsentiert, dass ich mich damit identifizieren kann.

Wulff hat bei seiner Denkfabrikidee auf Friedrich II. und Voltaire verwiesen. Was hat der Preußenkönig von dem französischen Philosophen eigentlich gelernt?
In der Politik sicher nichts. Ganz zweifellos aber hinsichtlich seiner Fähigkeit, französisch zu schreiben und entsprechende Sottisen unterzubringen. Es trafen hier zwei sehr eitle Männer aufein­ander, deshalb ist das auch nicht sehr lange gut gegangen. Aber Friedrich hat Voltaire benutzt, um sein Image als geistreicher Mann, ja, letzten Endes als Philosoph zu pflegen. Das ist ihm ja auch gelungen.

Interview: Karl-Ludwig Baader

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