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Welt Jeff Sessions als US-Justizminister abgelöst
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21:29 07.11.2018
Jeff Sessions während einer Pressekonferenz (Archivfoto). Quelle: Pablo Martinez Monsivais/AP
Washington

US-Justizminister Jeff Sessions verlässt seinen Posten in der Regierung von Präsident Donald Trump. Er danke Sessions für seine Dienste und wünsche ihm alles Gute, schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter.

In einem weiteren Tweet bedankte er sich bei Sessions für dessen Arbeit und wünschte ihm alles Gute. Der US-Präsident kündigte an, dass Sessions vorläufig von dessen Stabschef Matthew Whitaker ersetzt werde. Einen dauerhaften Nachfolger wolle er zu einem späteren Zeitpunkt nominieren. Ein neuer Justizminister muss erst vom Senat bestätigt werden. Der ist nach der Wahl weiter unter Kontrolle der Republikaner.

Wie die „New York Times“ schreibt, sei der Rücktritt auf Wunsch des Präsidenten erfolgt. Die Zeitung zitiert folgenden Satz aus dem Schreiben: „Sehr geehrter Herr Präsident, auf ihren Wunsch hin reiche ich meinen Rücktritt ein.“

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Sessions ist schon vor längerer Zeit bei Trump in Ungnade gefallen. Trump hatte ihn in den vergangenen Monaten immer wieder kritisiert. Hintergrund ist, dass dieser sich wegen Befangenheit aus den Russland-Ermittlungen rausgehalten hatte.

Als oberster Chefankläger hatte Sessions die Aufsicht über das FBI und wäre damit eigentlich auch für die Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller zuständig gewesen, der prüft, ob es bei den mutmaßlich russischen Einflussversuchen auf die Wahl 2016 geheime Absprachen zwischen Moskau und Trumps Wahlkampflager gab.

Sessions hatte sich während des Wahlkampfes mit dem damaligen russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, getroffen. In einer Anhörung vor dem Senat verneinte er dies aber, obwohl er unter Eid stand. Deswegen hält er sich aus den Russland-Ermittlungen heraus - was Trump massiv missfällt. Der Präsident hatte den Justizminister sogar auf Twitter dazu gedrängt, die Untersuchung zu beenden.

Trump legt sich bei Pressekonferenz mit Reportern an

Der Rücktritt kam rund eine Stunde nach einer Pressekonferenz des Präsidenten, in der die Ergebnisse der Midterm Elections erörtert worden. Trump hatte sich dabei mit einigen Reportern einen Streit geliefert.

Bei den Midterm Elections, den sogenannten Zwischenwahlen, hatten die Republikaner ihre Mehrheit im Senat zwar behauptet. Allerdings mussten sie sich beim Rennen um das Abgeordnetenhaus den Demokraten geschlagen geben. Das Regieren wird für Trump damit schwieriger. Die Demokraten können Gesetzgebungsverfahren blockieren.

Von RND/dpa/AP/das