Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Welt Erste Beschwerden gegen Internetgiganten
Mehr Welt Erste Beschwerden gegen Internetgiganten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:23 25.05.2018
Die Noyb-Aktivisten wollen gegen die „Zwangszustimmungen“ bei Google, Facebook, WhatsApp und Instagram vorgehen. Quelle: dpa
Brüssel/Hamburg/WIen

Unmittelbar nach Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat der Verein „Noyb“ erste Anzeigen gegen Google und Facebook wegen „Zwangszustimmungen“ auf den Weg gebracht. Unter anderem will der Verein bei der Hamburger Datenschutzbehörde klären lassen, ob der zu Facebook gehörende Messengerdienst WhatsApp mit seinen Einwilligungserklärungen gegen die DSGVO verstößt. „Diese ersten Beschwerden werden auch eine erste Nagelprobe für das Gesetz sein“, teilte der von dem österreichischen Datenschutzaktivisten Max Schrems gegründete Verein am Freitag mit.

Mit seinen Klagen will „Noyb“ dagegen vorgehen, dass die Dienste teils generelle Zustimmungen unter „Zwang“ verlange, ohne die die Dienste überhaupt nicht genutzt werden können. „Es ist simpel: Für alles, das strikt notwendig für einen Dienst ist, braucht man keine Zustimmungsbox. Für alles andere muss der Nutzer frei ja oder nein sagen können“, sagte Schrems.

Wegen ähnlicher Vorwürfe geht der Verein in Frankreich gegen Googles Android-System, in Belgien gegen Facebooks Foto- und Videodienst Instagram sowie in Wien gegen das soziale Netzwerk Facebook vor. Sehr ähnliche Beschwerden zeitgleich bei vier Behörden sollen die Koordination erleichtern, hieß es. Neben den Behörden am Sitz von Betroffenen will sich der Verein voraussichtlich auch an die irische Datenschutzbehörde wenden, da der Unternehmenssitz in drei Fällen in Irland liege.

Der Wiener Aktivist Schrems hatte bereits mit mehreren Datenschutz-Verfahren Furore gemacht. 2015 kippte der Europäische Gerichtshof nach Schrems Klage das sogenannte Safe-Harbor-Abkommen der EU zur Datenübertragung in die USA.

Von dpa

Die Niederlande und Australien machen Russland offiziell rechtlich haftbar für eine Beteiligung am Abschuss des Passagierfluges MH17 vor knapp vier Jahren. Das teilte die niederländische Regierung am Freitag in Den Haag mit.

25.05.2018

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach China aufbrach, standen viele Gesprächsthemen auf dem Zettel. Einige Differenzen bleiben bestehen, aber Merkel bringt auch gute Nachrichten aus China mit.

25.05.2018

Es ist soweit: Am Freitag tritt in der ganzen EU die Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Anders als in der Vergangenheit dürfen Unternehmen nicht mehr nach Gutdünken mit Nutzerdaten verfahren. Was sich sonst noch ändert, lesen Sie in unserem Themenpaket.

25.05.2018