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Welt Das Endspiel in Rom
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20:09 28.05.2018
Italexit? Ein Austritt Italiens aus der EU scheint nicht mehr unmöglich.. Quelle: Foto: ap
Rom

Krise? Welche Krise? In Rom übernahm am Montag der kühle Norditaliener Carlo Cottarelli das Kommando. Der 64-Jährige – Kurzhaarschnitt, dunkler Anzug, hellblaues Hemd – erhielt von Staatspräsident Sergio Mattarella den Auftrag zur Bildung einer Übergangsregierung aus Fachleuten.

Einmal mehr bekommt Italien nun eine Übergangsregierung. Ihre einzige Mission wird darin liegen, den Staatshaushalt fürs nächste Jahr zu beschließen und das Land anschließend zu Neuwahlen zu führen. Fachleute werden die Regierungszentrale und die Ressorts lenken. An Cottarellis Eignung beispielsweise gibt es keinen Zweifel: Der Mann ist Wirtschaftswissenschaftler, er kennt die Welt, beim Internationalen Währungsfonds hat er sogar auf der Direktorenebene gearbeitet.

Italien – ein Nebeneinander von Pulverfässern

Einmal mehr allerdings jaulen nun die Populisten auf – nicht ohne Grund. Eigentlich hatten die rechte Lega und die ebenfalls populistische Fünf-Sterne-Bewegung nach der letzten Parlamentswahl genügend Mandate, um eine Koalition zu bilden. Wochenlang sah es so aus, als werde Italien bald von einer populistischen Koalition regiert. Doch Lega und Fünf Sterne überspannten den Bogen, als sie einen Finanzminister nominierten, den der Staatspräsident auf keinen Fall akzeptieren wollte: Paolo Savona, 81 Jahre alt, verlangt schon seit Jahren den Austritt Italiens aus dem Euro – und geriet damit auf das Feindradar von Staatschef Mattarella, der schon die Debatte darüber für schädlich hält.

Matteo Salvini, Parteichef der rechtspopulistischen Lega. Quelle: AP

Tatsächlich hatten bereits in den vergangenen Tagen internationale Ratingagenturen prompt die Kreditwürdigkeit Italiens herabgestuft. Wegen der Addition von hohen Staatsschulden und hohen Bankschulden sehen Finanzfachleute seit Langem in Italien ein enges Nebeneinander diverser Pulverfässer – denen man sich besser ohne offenes Feuer nähert.

Eiskalt zog Mattarella, der nach der italienischen Verfassung einzelne Minister ablehnen und Neuwahlen in die Wege leiten darf, die Notbremse. Weil er die Stabilität und die internationale Vertragstreue seines Landes in Gefahr sah, erklärte er die Regierungsbildung für gescheitert. Neuwahlen sind jetzt die Folge, wahrscheinlich im September.

Präsident muss sich keinen Minister aufzwingen lassen

Einen derartigen Eklat hat auch das politisch schon häufig durchgeschüttelte Italien noch nicht erlebt. Fürs erste scheint Mattarella zwar damit seine Machtprobe gewonnen zu haben. Doch die Wut der Populisten ist jetzt umso größer.

„Das ist ein Angriff auf die Demokratie“, schäumt der Chef der rechten Lega, Matteo Salvini. Von einer „unfassbaren“ Entscheidung des Präsidenten spricht Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio. Beide Parteien erwägen eine Anklage gegen den Präsidenten – der aber schlechte Chancen eingeräumt werden, weil sich der Präsident nach der Verfassung keinen Minister aufzwingen lassen muss.

So bleibt den Populisten wohl nur eine Politik der verschränkten Arme. Lega und Sterne wollen Coltarelli im Parlament das Vertrauen verweigern – und bei den dann unausweichlichen Neuwahlen Rache nehmen am „Establishment“.

Wer in Italien regiert, wird heute von den Ratingagenturen entschieden:“ Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung. Quelle: ANSA

Im nächsten Wahlkampf wird es in Italien nicht mehr um das eine oder andere Detail gehen, sondern ums große Ganze: ja oder nein zu Europa. Das Thema der angeblichen Unterdrückung der Italiener durch ihre europäischen Partner kehrt zurück, mächtiger und brisanter denn je.

„Die nächsten Wahlen werden zu einem Referendum zwischen denen, die ein freies Italien wollen und den anderen, die ein versklavtes Italien vorziehen“, poltert Salvini. Am Montag nutzte der Lega-Chef nach Art seines populistischen Vorbilds Donald Trump den Kurznachrichtendienst Twitter für eine Klarstellung ganz eigener Art: „Italien ist keine Kolonie“, schrieb er seinen 730.000 Followern. „Wir sind keine Sklaven der Deutschen oder der Franzosen.“

Di Maio blies ins gleiche Horn: „Wer in Italien regiert, wird heute von den Ratingagenturen entschieden.“ So sei wählen gehen sinnlos, Italien sei kein demokratisches Land mehr.

Experten gegen Populisten: Schon oft hat es diese Frontstellung in Italien gegeben. Aber nie gab es auf beiden Seiten eine solche Feindseligkeit wie heute. Gestritten wird jetzt auch über das demokratische System als solches. Tatsächlich wirbelt das harte Vorgehen Mattarellas eine Grundsatzfrage auf. Wurde hier ein Wahlergebnis vom Präsidenten persönlich weggewischt, weil es sich gegen Europa wendet?

Neuwahlen werden zum Endspiel um Europa

Italien, dieses zutiefst zerrissene Land, wird in den nächsten Monaten einen ungewöhnlich gehässigen Wahlkampf erleben, der voraussichtlich auf Jahrzehnte hinaus über den Verbleib des Landes im Euro und in der EU entscheiden wird. Ein Endspiel um Europa steht an: Sollten die beiden Anti-System-Parteien auch die kommenden Neuwahlen gewinnen, wird Mattarella die Bildung einer Regierung der Europa- und Eurogegner nicht ein zweites Mal verhindern können.

Fraglich ist aber, ob es wirklich so weit kommt. Denn niemand weiß bislang, ob die Mehrheit der Italiener den Weg raus aus der Eurozone und womöglich am Ende auch raus aus der EU wirklich mitgehen will.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Lega, Claudio Borghi, sagt klipp und klar: „Der Ausstieg aus dem Euro ist die ideale Lösung für uns.“ Verhindern könne Europa den Austritt nur, wenn man Italien mindestens 250 Milliarden Euro Schulden erlasse. Händereibend fügt der Lega-Theoretiker hinzu: „Der Ausstieg Italiens wird kein italienisches Problem – es wird Deutschland in den Abgrund reißen, schließlich hat Deutschland am meisten ins Eurosystem investiert.“

Tritt Italien aus dem Euro aus, wankt die EU

Aus der Bundesregierung in Berlin gibt es zu all dem keinen Kommentar, jedenfalls keinen offiziellen. Regierungssprecher Steffen Seibert zog elegant den Vorhang zu: „Der Respekt vor den demokratischen Institutionen Italiens gebietet es, nun einfach abzuwarten.“

Tatsächlich aber laufen längst die Drähte heiß zwischen Berlin, Paris und Brüssel. Die Europäer wissen: Sollten sich in Italien im Herbst endgültig die Populisten durchsetzen, bekäme die durch den Brexit bereits angeknackste EU einen weiteren mächtigen Schlag – der den Anfang vom Ende markieren könnte. Wo soll der Europagedanke noch überleben, wenn er schon in einem der Gründungsstaaten der EU unter die Räder kommt?

„Wir betrachten die Zugehörigkeit zum Euro als essenziell“: Italiens Übergangspremier Carlo Cottarelli am Montag. Quelle: ANSA

Italien ist, der rechtsradikale amerikanische Politik- und PR-Experte Steven Bannon hat es immer gesagt, das nächste große Ding. Hier habe der Populismus „einen guten Boden“.

Bannon weiß, wovon er spricht. Im Verein mit unerkannt gebliebenen US-Milliardären hatte Bannon im Jahr 2016 bereits in Großbritannien bei der Stimmungsmache für den Brexit geholfen, bevor er in den USA den Trump-Wahlkampf lenkte.

Seltsamerweise taucht Bannon in jüngster Zeit laufend in Europa auf, wie ein düsterer Seuchenvogel. Schon zu Beginn des Jahres, vor der Wahl in Italien, geisterte er durch Rom, traf Salvini und Di Maio – und verblüffte Journalisten mit dem Bekenntnis, er sei bis heute „fasziniert“ von dem ehemaligen italienischen Diktator Benito Mussolini.

Bannon poltert in Rom

Vor wenigen Tagen hielt Bannon in Budapest Lobreden auf den Autokraten Victor Orban, der bereits „vor Trump Trump“ gewesen sei. In Zürich traf Bannon die AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel, in Lille die Rechtspopulistin Marine Le Pen. Ihr riet er zu Geduld; ein Sieg über Emmanuel Macron sei nur eine Frage der Zeit. Allerorten geht es aus Sicht von Bannon wunderbar voran. Le Pen zum Beispiel wird am kommenden Wochenende einen neuen Namen für ihre Partei bekannt geben: „Nationaler Zusammenschluss.“

Kein Ort aber ist für Bannon derzeit so erquickend wie Rom. Dort erlaubte sich der Amerikaner am Montag mal eine kleine Lehrvorführung für seine populistischen Freunde Salvini und Di Maio. Damit sie mal sehen, wie eine populistische Attacke geht, nahm sich Bannon den Staatspräsidenten und seine Expertenregierung vor. „Was in den letzten 48 Stunden in Italien passiert ist, ist ekelhaft, es ist faschistisch und anti-demokratisch“, donnerte Bannon. Die Italiener würden beherrscht von einer Partei, die zu Wahlen nie antrete, aber dauernd Macht ausübe, die „Globalisierer-Partei von Davos“.

Welchen Einfluss Bannon hinter den Kulissen ausübt, auch ob er immer noch reiche Geldgeber hat, weiß niemand. Fest steht nur eins: Der Mann will das Endspiel in Rom nicht verpassen.

Von Dominik Straub und Matthias Koch

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