Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Welt Bundesverwaltungsgericht vertagt Diesel-Entscheidung
Mehr Welt Bundesverwaltungsgericht vertagt Diesel-Entscheidung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:44 23.02.2018
Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt seit Donnerstag über die Frage, ob Städte Diesel-Fahrverbote verhängen können. Quelle: PICTURE POINT
Leipzig

Der 7. Senat des Verwaltungsgerichts will seine Entscheidung am kommenden Dienstag, den 27. Februar, verkünden, wie der Vorsitzende Richter, Andreas Korbmacher, am Donnerstag sagte. Das „Rechtsgespräch“ habe deutlich länger gedauert, als vorgesehen. Ursprünglich war für Donnerstag die Entscheidung angedacht.

In dem rund vierstündigen Gespräch ging es zunächst um Fragen des EU-Rechts, des Bundesimmissionsschutzgesetzes und der Straßenverkehrsordnung. Erörtert wurde auch, ob mögliche Fahrverbote verhältnismäßig wären oder zu Lasten von Diesel-Fahrer gingen, die dafür nichts könnten. Außerdem wurde die Frage beleuchtet, ob Fahrverbote in Städten überhaupt kontrollierbar wären.

Das Gericht verhandelt seit Donnerstagmorgen darüber, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in besonders belasteten deutschen Städten ein rechtlich zulässiges Mittel und auch ohne eine bundesweite Regelung in die jeweiligen Luftreinhaltepläne aufzunehmen sind. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird aber nicht selbst Fahrverbote anordnen.

Schadstoff-Grenzwerte seit Jahren nicht eingehalten

Seit Jahren werden in vielen Städten Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten. Dabei geht es um Stickoxide (NOx). Das sind Gase, die in höherer Konzentration giftig sind. Sie können Atemwege und Augen reizen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Lungenprobleme auslösen. Nach aktuellen Zahlen des Umweltbundesamts sank die Belastung zuletzt zwar etwas. Immer noch aber werden die Grenzwerte in knapp 70 Städten überschritten - am stärksten in München, Stuttgart und Köln.

Der Verkehrsbereich trägt nach Angaben des Umweltbundesamts rund 60 Prozent zur NOx-Belastung bei. Daran wiederum sind Diesel-Fahrzeuge zu 72,5 Prozent beteiligt. Sie sind die Hauptquelle für Stickoxide in den Städten. Für die Einhaltung von Grenzwerten laufen seit Jahren Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Die EU-Kommission macht auch Druck, es droht eine Klage am Europäischen Gerichtshof.

Von RND/dpa

Während der Schwangerschaft und nach der Geburt eines Kindes sind Frauen vor Kündigungen geschützt – eigentlich. Denn es gibt Ausnahmen, wie ein europäisches Urteil zeigt. Das dürfte auch die Debatte in Deutschland anheizen.

23.02.2018

Die ProSiebenSat.1-Gruppe verzeichnete im vergangenen Jahr ein Rekordergebnis. Die Münchner konnten erstmals den Umsatz auf über vier Milliarden Euro schrauben. Zugleich erhöhte sich auch der Gewinn des TV-Konzerns, der zudem seine Schuldensumme minimieren konnte.

23.02.2018
Welt Telekom-Bilanz - „Danke auch an Donald“

Gute Laune bei der Telekom: Die Steuerreform von US-Präsident Donald Trump hat dem Konzern einen Gewinnsprung beschert. Der Überschuss stieg 2017 um knapp 30 Prozent auf 3,5 Milliarden Euro. Ohne die Schützenhilfe aus den Vereinigten Staaten hätte ein Gewinnrückgang in den Büchern gestanden.

23.02.2018