Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Welt Scheuer: “Riesenschritt“ zur Umsetzung der Pkw-Maut ist gemacht
Mehr Welt Scheuer: “Riesenschritt“ zur Umsetzung der Pkw-Maut ist gemacht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:48 10.10.2018
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu den Vorbereitungen der Pkw-Maut: „Wir haben einen Riesenschritt zur technischen und organisatorischen Umsetzung gemacht.“ Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
Berlin

Der Bund kommt nach einem Zeitungsbericht bei den Vorbereitungen für den Start der umstrittenen Pkw-Maut voran. Das Verkehrsministerium habe den Auftrag zur Kontrolle der Maut an den österreichischen Bieter Kapsch vergeben, berichtete der „Münchner Merkur“ (Donnerstag). Ressortchef Andreas Scheuer (CSU) sagte der Zeitung: „Wir haben einen Riesenschritt zur technischen und organisatorischen Umsetzung gemacht.“

Das Verkehrsministerium war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Scheuer bekräftigte gegenüber der Zeitung, die Pkw-Maut solle in dieser Legislaturperiode eingeführt werden - also bis 2021.

Das Ministerium hatte zuletzt angekündigt, bis Jahresende solle feststehen, wer die Maut erhebt und kontrolliert. Vor der Bundestagswahl waren zwei Ausschreibungen gestartet.

Die Maut soll auf Bundesstraßen und Autobahnen kassiert werden. Sie ist ein Prestigeprojekt der CSU. Inländische Autofahrer sollen künftig im Gegenzug für Mautzahlungen durch eine geringere Kfz-Steuer komplett entlastet werden. Fahrer aus dem Ausland sollen nur für Autobahnen zahlen. Nach Abzug der Kosten soll die Maut gut 500 Millionen Euro im Jahr für Investitionen einbringen.

Es gibt aber noch offene juristische Fragen. Österreich hatte wegen der Maut Klage beim Europäischen Gerichtshof eingereicht, weil ausländische Fahrer diskriminiert würden.

Von RND/dpa

Ein tragischer Unfall bei Wolfenbüttel hat am Mittwoch einem Mann das Leben gekostet. Ein 45-jähriger Motorradfahrer starb noch am Unfallort.

10.10.2018

Das Netzwerk „Arab Reporters for Investigative Journalism“ erhält bei der Frankfurter Buchmesse den „Raif Badawi Award for courageous journalists“ für ihren mutigen Einsatz.

10.10.2018

Nach dem Fund eines Schädels und weiterer Knochen im Wald bei Neu Sülbeck schließt die Polizei nicht aus, dass es sich um die Überreste der Geschäftsfrau Monika Crantz handeln könnte.

10.10.2018